Bulgarien

I. Werte, Identität und Kultur

Die bulgarische nationale Identität ist zum einen durch eine sehr früh beginnende Eigenstaatlichkeit geprägt. Wurzeln des bulgarischen Staatswesens lassen sich bis ins 7. Jahrhundert zurückverfolgen. Zum anderen lebten die Bulgaren viele Jahrhunderte unter einer Fremdherrschaft, zunächst als Gebiet des byzantinischen Reichs, ab 1396 und für die folgenden 500 Jahre als Teil des osmanischen Herrschaftsgebietes. Das schwierige und von Vorurteilen geprägte Verhältnis, das Bulgaren und Türken auch heute noch "verbindet", lässt sich bis zu dieser Zeit zurückverfolgen. Am 3. März 1878 erlangte Bulgarien erneut seine Unabhängigkeit. Der bulgarische Nationalfeiertag erinnert an die Ausrufung des bulgarischen Staates in diesem Jahr. In der Zeit des Ost-Westkonflikts lag Bulgarien im Einflussbereich der sowjetischen Führung.

Die Bulgaren sehen sich historisch und kulturell mit Europa verbunden. Laut Umfrage bezeichnen sich 44% der Bulgaren zugleich als Bulgaren und Europäer. Die Unterstützung für den Beitritt zur Europäischen Union ist sehr hoch. 70% der Befragten bezeichneten im Frühling 2003 eine EU- Mitgliedschaft Bulgariens als erstrebenswert und bringen damit die Hoffnungen auf eine Unterstützung für die Lösung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme des Landes zum Ausdruck. Im Gegensatz zur Sicht der Rumänen, empfanden die Bulgaren den Beschluss ihr Land nicht vor 2007 aufzunehmen als eine Zurückweisung.

II. Politische Strukturen - Europas Verfassung

Der Zusammenbruch der sozialistischen Volksrepublik Bulgarien erfolgte 1989 ohne den abrupten Regimewechsel, der in vielen anderen Wendestaaten das Bild prägte. Der regierende Parteiführer wurde abgesetzt, doch die bis dahin regierende kommunistische Partei regierte danach unter dem Namen Bulgarische Sozialistische Partei weiter. Durch die Verfassung von 1991 wurde Bulgarien zu einer demokratischen Republik mit parlamentarischer Regierungsform. Erst 1997 kam die Opposition an die Macht, und die wirkliche Öffnung Bulgariens in Richtung Westen konnte beginnen. Bis zum 2. Weltkrieg war Bulgarien eine Monarchie gewesen. Der von den Kommunisten entmachtete Zar hatte fast 50 Jahre im spanischen Exil gelebt, bis er 2001 seine eigene bulgarische Partei gründete und zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Simeon II aus dem Hause Sachsen- Coburg- Gotha und seine Partei "Nationale Bewegung Simon der Zweite" regieren seit 2001 gemeinsam mit der Partei der türkischen Minderheit. Das Staatsoberhaupt Bulgariens ist seit 2001 der Ex-Kommunist Georgi Parwanow, der jedoch weitgehend nur repräsentative Aufgaben inne hat.

Bulgariens Minderheiten sind nicht alle so gut organisiert und vertreten wie die türkischstämmige Bevölkerung (9% der Gesamtbevölkerung), die auch auf Unterstützung durch ihr Mutterland rechnen können. Als 1984 die Kommunistische Partei Bulgariens den "Wiedergeburtsprozess" einleitete, eine Bulgarisierungskampagne, die u.a. die Türken dazu zwang, bulgarische Namen anzunehmen, flüchteten Hunderttausende in die Türkei. Diese Möglichkeit war den Pomaken, den Bulgaren islamischen Glaubens, und den Roma (4 Prozent der Bevölkerung) nicht gegeben. Insbesondere die Integration der Roma wurde niemals gefördert, heute sind sie stärker als andere ethnische Gruppen von Arbeitslosigkeit und Armut betroffen. In der Verfassung Bulgariens werden die nationalen Minderheiten nicht erwähnt. Immerhin wird allen Bulgaren Religionsfreiheit garantiert so wie die gewaltsame Assimilation als rechtswidrig verankert.

Obwohl Bulgarien innerhalb der letzten Jahre eine enorme Aufholleistung hinsichtlich der Erfüllung der Kopenhagener Kriterien (Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, offene Märkte, Erfüllung von EU-Satandards) bestätigt werden kann, wird das Land noch nicht 2004 mit den anderen Mittel- und Osteuropäischen Staaten der Europäischen Union beitreten können. Gemeinsam mit Rumänien hofft man, ab 2007 dabei zu sein. Nachdem Bulgarien lange Zeit nicht in die engere Wahl hinsichtlich des Beitrittskandidatenstatus (=Aufnahme von konkreten Beitrittsverträgen) gekommen war, belohnte man das solidarische Verhalten Bulgariens während der Kosovo-Krise 1999 mit dem Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen Anfang 2000. Weitere Schritte, die zu einer Annäherung an die EU beigetragen haben, war die Abschaffung der Todesstrafe und der Ratifizierung der Rahmenkonvention zum Schutz Nationaler Minderheiten im Jahr 1999. Daneben konnten weitere Erfolge bei der Einführung einer funktionierenden Marktwirtschaft verbucht werden.

III. Europas Rolle in der Welt

Zur Zeit des Kalten Krieges war Bulgariens Innen- und Außenpolitik eng an die damalige Sowjetunion angelehnt. Bulgarien galt als sozialistisches Musterland in Südosteuropa. Auch nach der Wende wurde diese besondere Freundschaft mit Moskau durch die regierende Nachfolgepartei der Kommunisten als Ergänzung zur EU- Integration und Alternative zur NATO-Osterweiterung aufrechterhalten. Nachdem die Opposition 1997 die bisherige Regierung abgelöst hatte, schlug Rumänien den Kurs in Richtung Westen ein und erwartet im kommenden Jahr die Aufnahme in die NATO. Der EU hofft Bulgarien 2007 beitreten zu können. Dennoch sind traditionelle Bande mit Russland vorhanden und werden erhalten. Bulgarien versteht sich als Vermittler zwischen euro- atlantischen und russischen Interessen.

Bulgarien beteiligt sich bereits heute im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden an internationalen Missionen auf dem Balkan, in Afghanistan und derzeit auch im Irak.

Die regionale Kooperation ist ein Schwerpunkt bulgarischer Außenpolitik. Neben dem Stabilitätspakt für Süd- Osteuropa konnten in den vergangenen Jahren noch andere stabilisierende Abkommen in der Region geschlossen werden, die Schwarzmeer- Wirtschaftskooperation etwa oder die "Charta für Zusammenarbeit und gute Nachbarschaft" zwischen den Anrainerstaaten der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien.

IV. Wohlstand und Nachhaltigkeit

Bulgarien gilt als der ärmste der EU- Beitrittskandidaten. Eine Million von insgesamt acht Millionen Bulgaren leben unter der Armutsgrenze. Mit einem durchschnittlichen Monatslohn von 120_ ist der Lebensstandard sehr niedrig. So ist es nicht erstaunlich, dass die Bulgaren sich von ihrem EU- Beitritt vor allem die Bekämpfung der Armut erwarten.
Rechtsunsicherheiten, Hindernisse in der Verwaltung und die Tatsache, dass Bulgarien Nachbarstaat einer Konfliktregion (das ehemalige Jugoslawien) gewesen ist, haben ausländische Investoren in den 90ern davon abgehalten, in Bulgarien zu investieren. Motiviert durch die bevorstehende Aufnahme Bulgariens in den Kreis der Beitrittskandidatenstaaten erfolgten seit 1999 zahlreiche Umstrukturierungsmaßnahmen, so dass sich langfristig die Situation verbessern kann. Vor allem im Bereich Tourismus wurde seit 1996 eine Verdoppelung der Einnahmen verzeichnet. 2002 bestätigte die Europäische Kommission Bulgarien eine funktionierende Marktwirtschaft.
Im europäischen Vergleich verlief das bulgarische Wirtschaftswachstum in den letzten Jahren überdurchschnittlich (2002: 4%). Überdurchschnittlich hoch liegt jedoch auch die Arbeitslosenquote (zwischen 18 und 20%).

Nachdem unter kommunistischer Herrschaft das ehemals agrarisch geprägte Land zum Industriestandort umgewandelt worden war, spielt heute die Landwirtschaft wieder eine wichtige Rolle. Zwischen 11 und 13% des BIP werden in diesem Sektor erwirtschaftet. Hauptanbauprodukte sind Getreide, Tabak, Wein, Sonnenblumen und Obst.

Den wichtigsten Wirtschaftszweigen chemische Industrie, Nahrungsmittel- und Tabakindustrie so wie Maschinenbau, Textil-, Glas- und Porzellanindustrie kommt eine relativ gut ausgebaute Infrastruktur zu Gute (See- und Flughäfen).

Bulgarien ist arm an natürlichen Ressourcen. Schon unter kommunistischer Herrschaft bestand eine Rohstoffabhängigkeit von Russland. Auch heute werden die Energieträger Erdöl und Erdgas aus Russland importiert. Neben der heimischen Kohle liefern die beiden staatlichen Atomkraftwerke einen Großteil der Energie (bis zu 40%). Stolz auf ihre eigene Energieversorgung reagierten die Bulgaren mit Unverständnis auf die Forderung der EU, die Blöcke 1- 4 des sicherheitstechnisch als kritisch eingestuften Kernkraftwerks Kozloduj abzuschalten. Laut Umfrage betrachtete die bulgarische Bevölkerung diese Forderung als unerlaubten Eingriff in die Energieautonomie Bulgariens. Die Bulgaren befürchten höhere Energiepreise und forderten mit rund einer Million Unterschriften Ende der 90er Jahre den weiteren Ausbau der Atomenergie. Neben Wasserkraft (7,5%) werden erneuerbare Ressourcen kaum genutzt.

Der breite Einsatz von Braunkohle zur Stromgewinnung bedeutet eine hohe Umweltbelastung. Bulgariens Hauptumweltproblem ist die hohe Luftverschmutzung. Zusätzlich gelten die Bereiche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung als problematisch.

V. Arbeit, Bildung und Soziales

Bulgarien hatte in den letzten Jahren ein negatives Bevölkerungswachstum zu verzeichnen (mehr Sterbefälle als Geburten). Zusätzlich führt eine hohe Abwanderungsrate zu stetigem Bevölkerungsrückgang. Die Lebenserwartung der Bulgaren ist während der letzten 10 Jahre zudem um zwei Jahre gesunken. Als alarmierend werden die große Anzahl bösartiger Tumore und Herzgefäßerkrankungen als Folge von Stress, fettreicher Ernährung, einem hohen Tabakkonsum und die Ausbreitung typischer Armutskrankheiten wie Tuberkulose genannt.

Erst 2000 führte Bulgarien ein Pflichtsozialversicherungssystem ein. Das Rentensystem wurde modernisiert und in drei Säulen untergliedert: 1. staatliche Umlage nach Pflichtbeitrag durch den Arbeitnehmer; 2. obligatorische Einzahlung in einen Rentenfonds und 3. freiwillige private Zusatzversicherung. Auf diese Weise versucht man vor allem, dem Problem der hohen Arbeitslosigkeit (18- 20%) und der damit verbundenen geringen Anzahl Beitragszahler zu begegnen. Derzeit unterhalten die Beiträge von 100 Erwerbstätigen 90 Rentner. Die monatliche Höchstrente liegt bei 80 Euro.

Das sehr gute und aufwendige Gesundheitssystem aus der kommunistischen Ära konnte nicht aufrechterhalten werden. Bis 1990 war die Gesundheitsfürsorge völlig kostenlos gewesen. Die neu eingeführte Krankenversicherung, die von Arbeitnehmer und Arbeitgeber finanziert wird, deckt längst nicht alle medizinischen Leistungen. Das Ergebnis ist eine Zwei-Klassen-Medizin, die oft nur denjenigen, die es sich finanziell leisten können, eine angemessene medizinische Behandlung erlaubt.

Erst kürzlich wurde an der Universität in Sofia ein Studiengang für Allgemeinmedizin eingerichtet. Bisher zeichneten sich die bulgarischen Mediziner durch einen hohen Grad an Spezialisierung aus. Bezogen auf die Bevölkerungszahl ist der Anteil an hochqualifizierten Ärzten heute in Bulgarien höher als in der Schweiz.