Ungarn

I. Werte, Identität und Kultur

Ungarn kann auf eine 1000 jährige Geschichte zurückblicken. Im 9. Jahrhundert wurden die Madjaren auf dem heutigen Staatsgebiet Ungarns sesshaft. Unter Stephan I., dem Heiligen wurde um 1000 das Königreich Ungarn gegründet und Ungarn christianisiert. Unter Ladislaus I. (1077 – 95) und Kolomann I. (1095 – 1114) wurde die ungarische Machtposition ausgebaut, Kroatien und Dalmatien wurden eingegliedert. Durch eine entscheidende Niederlage Belas IV. gegen die Mongolen 1241 wurde die ungarische Königsgewalt nachhaltig geschwächt. In der Folge stand Ungarn im späten Mittelalter unter wechselnden Herrscherhäusern und war zeitweise in Personalunion mit Polen und Böhmen verbunden. Unter Ludwig dem Großen (1342 – 82) konnte die Zentralgewalt und Königsmacht wiederhergestellt werden. Im 15. Jahrhundert drangen die Türken immer weiter vor und obwohl sie mehrmals erfolgreich zurückgedrängt werden konnten, fiel Ungarn 1526 an das Osmanische Reich. Nur Siebenbürgen konnte seine Selbstständigkeit bewahren. Nach der Rückeroberung im Zuge der Türkenkriege (1681 – 1699) wurde Ungarn österreichisches Kronland. Das 18. Jahrhundert stand dann im Zeichen der ungarischen Unabhängigkeitsbewegung und des Freiheitskampfes unter dem Revolutionär Kossuth gegen die kaiserliche Herrschaft Österreichs. Diese wurde jedoch mit russischer Hilfe von Kaiser Franz – Joseph niedergeschlagen. Durch den Ausgleich mit Österreich 1867 gewann Ungarn im Rahmen der Doppelmonarchie volle Gleichberechtigung. Unter Graf Andrassy d. Ä. wird Kaiser Franz – Joseph im selben Jahr zum ungarischen König gekrönt.

Die Niederlage im Ersten Weltkrieg bringt Ungarn die Trennung von Österreich. Durch den Vertrag von Trianon 1920 verliert Ungarn 75% seines Staatsgebietes und 60% seiner Bevölkerung an die Slowakei, Rumänien, an das neugegründete Jugoslawien und an Österreich (Burgenland per Volksabstimmung). Unter Graf Karolyi als Ministerpräsident wird 1918 die ungarische Republik ausgerufen, nach einem internen Machtwechsel 1919 die Räterepublik. 1920 wird die Monarchie wiederhergestellt, allerdings ohne König. Die Nationalversammlung wählt Admiral Horthy zum Reichsverwalter.

Die Wiener Schiedssprüche 1938 und 1940 sowie die Eroberung jugoslawischer Gebiete im Zweiten Weltkrieg, in den Ungarn an der Seite Deutschlands und Italiens eintritt, bringen eine Revision des Vertrages von Trianon. 1944 versucht Horthy das Engagement mit Deutschland zu lösen und aus dem Krieg auszutreten. Daraufhin wird Ungarn von deutschen Truppen besetzt, gegen Ende des Krieges von sowjetischen Truppen. 1946 wird Ungarn wieder Republik. Im Friedensvertrag von Paris werden die Grenzen von 1938 wiederhergestellt. 1948 übernimmt die Kommunistische Partei die Staatsgewalt. Die bürgerlichen Parteien werden verboten und das Einparteiensystem eingeführt. Ein Jahr später erfolgt die Umwandlung Ungarns in eine Volksrepublik nach sowjetischem Muster.

1956 kommt es zu einem Volksaufstand gegen die kommunistische Herrschaft. Ministerpräsident Imre Nagy erklärt den Austritt aus dem Warschauer Pakt und Ungarns Neutralität. Der Aufstand wird blutig niedergeschlagen, eine pro – sowjetische Regierung eingesetzt, Nagy und andere Kabinettsmitglieder werden hingerichtet.

Im Zuge der Politik Gorbatschows kommt es auch in Ungarn in der zweiten Hälfte der 80er Jahre zu immer stärker werdenden Reformbewegungen. Eine zentrale Rolle spielt Ungarn bei der deutsch – deutschen Wiedervereinigung: als erstes Land des ehemaligen Ostblocks öffnet es seine Grenzen für DDR – Flüchtlinge Richtung Österreich. Nach der Auflösung der kommunistischen Partei und der Wiederherstellung der Republik kommt es 1990 zu ersten freien Wahlen. Josef Antall wird erster Ministerpräsident.

Politisch gesehen war Ungarns Weg in die EU problemlos und gilt als mustergültig, da es bei allen Integrationsschritten keine nennenswerten Verzögerungen oder Schwierigkeiten gab. Schon 1988 wurden diplomatische Beziehungen zwischen Ungarn und der EG aufgenommen. Im selben Jahr wurde ein Handels- und Wirtschaftsabkommen unterzeichnet. 1989 wurde das PHARE – Programm gestartet, um den Beitritt Polens und Ungarns zur Europäischen Gemeinschaft vorzubereiten. Die Gelder sollten in erster Linie die politische und wirtschaftliche Transformation unterstützen. Im Rahmen dieses Programms flossen bis 1999 zirka eine Milliarde Euro nach Ungarn. 1991 unterzeichnete Ungarn als erster Reformstaat das Assoziierungsabkommen mit der EU, 1994 stellte Ungarn dann den offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft. 1997 entschied sich die EU – Kommission für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen, die 1998 eingeleitet wurden. Im Mai 2004 wird Ungarn der EU beitreten.

Eine Ernüchterung brachte jedoch das Beitrittsreferendum am 12.4.2003. Obwohl knapp 84% der Ungarn sich für einen EU - Beitritt ihres Landes aussprachen, lag die Wahlbeteiligung nur bei knapp 45%. Da die Nein – Stimmen gegen einen EU – Beitritt nicht besonders laut waren und Ungarns Beitritt innenpolitisch wenig umstritten war, hielten die meisten Ungarn den EU – Beitritt wohl für selbstverständlich, so dass sie es nicht mehr für unbedingt notwendig erachteten ihre Stimme abzugeben. An mancher Stelle witzelte die Presse: "Több is veszett Mohacsnal" – was sinngemäß übersetzt bedeutet: "Es könnte schlimmer kommen!". In Anspielung auf die verlorene Schlacht bei Mohacs, die eine 150 – jährige Fremdherrschaft der Türken nach sich zog, ist dies eine beliebte Redewendung in Ungarn, die eine besondere Einstellung der Ungarn zu sich und ihrem Land sehr gut widerspiegelt: Die Ungarn nehmen sich selbst nicht so ernst und kommentieren sich und das Ungar – Sein oft mit einer witzig – selbstironischen Note und einem Augenzwinkern.

Besonders stolz sind die Ungarn, neben ihrer musikalischen Tradition (Franz List, Bela Bartok), auf ihre Landsleute, die im Ausland zu Berühmtheit gelangt sind. Geht man nach der Geburtsurkunde, so sind die Ungarn so etwas wie die Gründerväter Hollywoods. Drei der größten US – Filmproduktionsfirmen wurden von Ungarn gegründet: Vilmos Fried, der sich später Willliam Fox nannte, gründete 1915 Fox Film Corporation aus der 1920 20th Century Fox wurde. Adolph Zukor hob die Firma "Famous Players" aus der Taufe, später Paramount Pictures. Zwei der drei Firmengründer der Metro – Goldwyn – Mayer Corporation waren gebürtige Ungarn: Sam Goldwyn und Louis B. Mayer. Hinter der Kamera machte sich Milkaly Kertesz alias Michael Curtiz mit dem Film "Casablanca" unsterblich. Seinem Namensvetter Imre Kertesz wurde 2002 der Literaturnobelpreis für sein Buch "Roman eines Schicksalslosen" verliehen und der renommierteste Journalisten – Preis der Welt ist nach einem Ungarn benannt: Joseph Pulitzer.

II. Politische Strukturen - Europas Verfassung

Seit der politischen Wende 1989/90 ist die alte Verfassung von 1949 wieder in Kraft, die entsprechend den Bedingungen des demokratischen Staates modifiziert wurde. Der ungarische Staatspräsident wird auf fünf Jahre vom Parlament gewählt. Er verfügt über ein suspensives Veto und hat gemeinsam mit dem Parlament und der Regierung ein Recht auf Gesetzesinitiative. Seit Juni 2000 wird dieses Amt von Ferenc Madl bekleidet. Die Exekutive, der Ministerrat, wird auf Vorschlag des Präsidialrates ebenfalls vom Parlament gewählt. Die Regierung wird zwar formal vom Parlament gewählt, aber wie in Deutschland bedeuten Parlamentswahlen in Ungarn de facto gleichzeitig Regierungswahlen. Um eine größtmögliche Stabilität der Regierung zu gewährleisten wurde das konstruktive Misstrauensvotum geschaffen. Ministerpräsident ist seit den Wahlen im Mai 2002 Dr. Peter Medgyessy. Neben der Wahl des Staatspräsidenten und des Ministerpräsidenten, wählt das ungarische Parlament die Mitglieder des Verfassungsgerichts, den Ombudsmann der Minderheiten, den Präsidenten des Obersten Gerichts und den Generalstaatsanwalt. Die 386 Mitglieder des Einkammer – Parlaments selbst werden auf vier Jahre gewählt.

Einen besonderen Schutz genießen die in Ungarn lebenden dreizehn anerkannten Minderheiten. Ihre Rechte, die in der Verfassung als "konstituierende Elemente" des Staates bezeichnet werden, sind im Minderheitengesetz von 1993 festgehalten. Darin werden weitgehende individuelle und kollektive Rechte eingeräumt. In erster Linie betrifft das kulturelle Autonomierechte wie zum Beispiel das Recht auf muttersprachlichen Unterricht.

III. Europas Rolle in der Welt

Die Integration Ungarns in die euroatlantischen Strukturen wurde mit der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages zur EU im April 2003 und der Aufnahme in die NATO im März 1999 abgeschlossen. Innerhalb der NATO sucht Ungarn die enge Anbindung an die USA. So bekundete Ministerpräsident Medgyessy im Zuge des Irak – Konflikts öffentlich seine Solidarität. Im sogenannten "Brief der Sieben", den er auch unterzeichnet hatte, sprach man sich für die Haltung der US – Amerikaner im Irak – Konflikt aus. Zwar beteiligt sich Ungarn nicht mit eigenen Kontingenten, doch wurde den USA Überflugrechte eingeräumt sowie die Erlaubnis erteilt, auf dem Luftwaffenstützpunkt Taszar in Südungarn ein Ausbildungslager für Exiliraker einzurichten. Zu leichten Verstimmungen kam es auf dem NATO – Außenministertreffen in Colorado Springs 2003. Dort wurde erneut, vor allem von den USA, angemahnt, dass eine Zweidrittelmehrheit im Parlament eine zu hohe Hürde für die Legitimation von Militäreinsätzen darstellt. Ungarn weigert sich jedoch weiterhin die dafür notwendige Verfassungsänderung durchzuführen.

Ein weiterer Schwerpunkt ungarischer Außenpolitik ist seine aktive Außen – Minderheitenpolitik, die in der Vergangenheit immer wieder zu Spannungen insbesondere mit den Nachbarländern Slowakei, Ukraine, Rumänien und Serbien – Montenegro geführt hat, in denen rund 3 Mio. Ungarn leben. In der ungarischen Verfassung ist der sogenannte "beschützende Nationalismus" festgeschrieben, durch den die Republik Ungarn "Verantwortung für das Schicksal der außerhalb der Landesgrenze lebenden Ungarn" zeigt. Für die Koordinierung dieser Aufgabe wurde das Amt für die Ungarn im Ausland eingerichtet, das direkt dem Außenministerium unterstellt ist. Mitte der 90er Jahre wurden bilaterale Grundlagenverträge mit der Slowakei (1995) und Rumänien (1996) abgeschlossen, in denen auch Minderheitenabsprachen getroffen wurden. Dennoch bleibt das Verhältnis in diesem Bereich angespannt. Neuen Unmut zog die ungarische Regierung durch das 2001 verabschiedete Statusgesetz auf sich. Darin sagt die Regierung im Ausland lebenden Ungarn jegliche materielle und ideelle Unterstützung zu. Die Nachbarländer kritisierten, dass Ungarn damit erneut eine Integration der ungarischen Minderheiten behindere und neue Minderheitenkonflikte schüre.

Im Rahmen der Visegrad – Kooperation ist jedoch auch die Zusammenarbeit mit der Slowakei als gut zu beurteilen. Ungarn hatte von Juni 2001 bis Juni 2002 den Vorsitz inne und führte die Zusammenarbeit sehr erfolgreich.

Ein weiteres außenpolitisches Interesse gilt der wirtschaftlichen und politischen Stabilität der südlichen Nachbarn. Am Stabilitätspakt für Südosteuropa beteiligt sich Ungarn deshalb aktiv mit eigenen Initiativen.

IV. Wohlstand und Nachhaltigkeit

Der ungarischen Wirtschaft wird mit dem Jahr 2003 das siebte Jahr stabilen Wachstums bescheinigt. Im Jahr 2003 lag dieses bei 3,3%. Die Inflationsrate konnte erfolgreich von 14 % im Jahr 1998 auf 4,7% im Jahr 2003 gesenkt werden. Die Privatisierung staatlicher Unternehmen war schon 1997 weitgehend abgeschlossen und auf dem Privatsektor werden mittlerweile über 80% des Bruttoinlandsprodukts erbracht. Diese erfreulichen volkswirtschaftlichen Daten brachten Ungarn 2002 ein Pro - Kopf – Einkommen von 6.876 Euro.

Trotz einer restriktiven und ehrgeizigen Finanzpolitik ist das größte Problem der ungarischen Wirtschaft das hohe Haushaltsdefizit. Das Defizit beträgt fast 10% des Bruttoinlandproduktes. Mittlerweile hat dies auch politische Konsequenzen: Anfang des Jahres wurde der ungarische Finanzminister seines Amtes enthoben. Vor allem die Rückläufigkeit von Investitionen aus dem Ausland soll gestoppt werden. Dazu rief die Regierung einige großangelegte Wirtschaftsprojekte ins Leben, die unter den Namen "Smart Hungary" oder "Europa – Plan" besonders die traditionellen Stärken Ungarns in der technischen und der IT – Ausbildung bewerben. Allein im Budapester Info – Park arbeiten 5000 hochqualifizierte IT – Spezialisten. Daneben wurde 2003 ein weiteres Programm zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet. Das Projekt "Gläserne Westentasche" soll vor allem das verlorene Vertrauen ausländischer Firmen in die ungarischen Behörden wiederherstellen.

Ungarns Hauptwirtschaftspartner ist Deutschland. Mit Gesamtinvestitionen von 10 Mrd. Euro (entspricht etwa einem Drittel aller Auslandsinvestitionen) seit der Wende hat sich die Bundesrepublik stark und erfolgreich engagiert. Vorzeigeobjekt ist das Audi – Werk Györ, in das bislang 1,5 Mrd. Euro gesteckt wurde. Weitere Großinvestoren sind Telekom, RWE, E –ON und die Allianz.

Ungarn hat außer Bauxit, Kohle und verschiedenen Erzen keine nennenswerten Rohstoffe. Deshalb werden rund 40% des Energiebedarfs durch Atomenergie gedeckt. Obwohl das ungarische AKW Pak das erste osteuropäische AKW war, das eine umfassende Sicherheitsprüfung nach den Kriterien der Internationalen Atomenergiebehörde durchgeführt hat, kam es im April und Mai 2003 zu Störfällen, die auf fehlerhafte Wartung zurückzuführen waren. Nach dieser Pannenserie entschloss sich die Regierung auf internationalen Druck hin Pak voraussichtlich 2012 vom Netz zu nehmen. Ein Programm zur Förderung regenerativer Energien wurde ebenfalls auf den Weg gebracht.

Im Bereich des Umweltschutzes hat Ungarn trotzdem laut EU – Kommission weitere Fortschritte erzielt. Mittlerweile sind 9% der Gesamtfläche Ungarns besonders geschützte Flächen. Europas größter Binnensee, der Plattensee, weist wieder eine sehr gute Wasserqualität auf, nachdem er zeitweise durch Industrie und Abwassereinleitungen, besonders aus dem Hotellerie- und Gastronomiegewerbe, stark belastet galt. Das Umweltministerium hat sowohl sein Budget wie auch seine Verwaltungskapazitäten aufgestockt. Es wurde ein interministerieller Ausschuss des Umwelt- Landwirtschaft- und Verkehrministeriums für nachhaltige Entwicklung gebildet. Im April 2000 unterzeichneten die Umweltminister Ungarns Rumäniens, der Ukraine und der Slowakei ein Kooperationsabkommen im Bereich des Umweltschutzes mit dem Ziel zukünftige Umweltkatastrophen zu vermeiden.

V. Arbeit, Bildung und Soziales

Die Arbeitslosenrate betrug Anfang des Jahres nach ILO – Kriterien 5,8% und ist damit eine der niedrigsten der Beitrittskandidaten. Schwierig bleibt die Lage jedoch im Nordosten Ungarns. Nach dem Zusammenbruch der Kohle- und Stahlindustrie ist dort knapp 20% der Bevölkerung erwerbslos. Trotz einiger regionaler Programme und Sofortmaßnahmen bleibt diese Region Ungarns sozialer Brennpunkt.

Nach dem unbefriedigenden Abschneiden in der PISA – Studie (in allen drei getesteten Kategorien lag Ungarn im hinteren Mittelfeld), beschloss die Regierung ein umfassendes Reformprogramm in der Bildungspolitik. Im Zentrum der Maßnahmen stand dabei die Einführung eines einheitlichen nationalen Rahmenlehrplans und eines Zentralabiturs bis 2005. Darüber hinaus sind Gehaltsanhebungen bei den Lehrkräften sowie umfangreiche Investitionen bei der Schulausstattung geplant. Die Hochschulen sollen reorganisiert werden, indem größere effizient und interdisziplinär arbeitende Einrichtungen geschaffen werden. Daneben ist eine Abschaffung der Hochschulaufnahmeprüfung geplant.

Eine besondere Partnerschaft besteht in der Bildungspolitik zwischen Ungarn und Deutschland. Die deutsche Sprache liegt in Ungarn fast gleichauf mit dem Englischen. Auf dieser Basis existieren enge Kooperationen vor allem im Hochschulbereich. Bundespräsident Rau eröffnete im Herbst 2002 die deutschsprachige Universität Andrassy, die als postgraduale Bildungseinrichtung 150 Spitzenkräfte aus den Bereichen Rechts-, Kultur- und Wirtschaftswissenschaften sowie Internationalen Beziehungen ansprechen soll.

Im Dezember 2000 wurde mit Ungarn das Abkommen zur schulischen Zusammenarbeit geschlossen. Damit ist es möglich innerhalb ungarischen Schulen deutsche Abteilungen einzurichten und neben dem ungarischen Schulabschlusses die deutsche Hochschulreife anzubieten.