Lettland

I. Werte, Identität und Kultur

Seit dem 9. Jahrhundert v. Chr. ist das lettische Territorium bewohnt. Baltische Stämme unter der Herrschaft lokaler Stammesfürsten siedeln sich dort in der ersten Hälfte des 2. Jahrhundert v. Chr. an und betreiben regen Handel. Das lettische Territorium war früh Knotenpunkt wichtiger Handelswege. Anfang unserer Zeitrechnung verband es Skandinavien mit Russland und Byzanz sowie den Küsten Südeuropas. Ein besonders begehrtes Handelsgut war Bernstein. Die baltische Küste war weit in den Kontinent hinein als bernsteinreich bekannt. Von der Ostseeküste stammender Bernstein wurde in der Juwelierkunst und als Tauschmittel im alten Ägypten, Asyrien, Griechenland und im römischen Imperium verwandt und war mancherorts wertvoller als Gold. Heute hat der Bernstein seine wirtschaftliche Bedeutung weitgehend verloren und wird vorwiegend als Schmuckstück verarbeitet. Dennoch gehört er zu den nationalen Symbolen Lettlands.

Wegen der günstigen geografischen Lage war das lettische Territorium begehrt und umkämpft. Im Laufe des 12. Jahrhunderts gerieten die baltischen Stämme zunehmend in den Einflussbereich westeuropäischer Kaufleute und christlicher Missionare, deren Vorhaben die Christianisierung der ansässigen heidnischen baltischen und finno – ugrischen Stämme war. Die Eroberung Lettlands begann unter Erzherzog Albert I. von Buxhoeveden – Bremen, der zu diesem Zweck 1202 in Riga den Schwertbrüderorden gründete und war 1217 abgeschlossen. Das nunmehr unter deutscher Herrschaft befindliche Territorium wurde unter dem Namen Livland zu einer Konföderation zusammengefasst. 1558 gerät das lettische Gebiet unter polnische Herrschaft, 1629 im Zuge des polnisch – schwedischen Krieges fällt es an Schweden. Der Nordische Krieg Anfang des 18. Jahrhunderts bringt einen erneuten Herrschaftswechsel. Unter Zar Peter I. wird Lettland russische Provinz, 1801 russisches Generalgouvernement.

Ähnlich wie in anderen Teilen Europas erwacht Anfang des 19. Jahrhunderts bei den Letten das nationale Selbstbewusstsein. Die ersten Zeitungen in lettischer Sprache erscheinen. Anfang des 20. Jahrhunderts wird der Ruf nach einem unabhängigen Staat immer lauter. Kurz nach Ende des Ersten Weltkrieges wird am 18.11.1918 die lettische Republik proklamiert. Die internationale Staatengemeinschaft erkennt Lettlands Unabhängigkeit 1921 an. Im selben Jahr wird Lettland Mitglied im Völkerbund. Die Unabhängigkeit ist jedoch nur von kurzer Dauer. Im Zuge der Unterzeichnung des "Hitler – Stalin – Paktes" im August 1939 wird Lettland in einer geheimen Vereinbarung der Sowjetunion zugesprochen. 1940 besetzen Truppen der Roten Armee lettisches Territorium, wenige Monate später wird Lettland in die UDSSR eingegliedert. Fast 120.000 Letten werden verhaftet und in sowjetischen Konzentrationslagern interniert, 43.000 nach Sibirien verschleppt. In Lettland wird mit einer Russifizierungskampagne begonnen, der Gebrauch der lettischen Sprache verboten.

Im Zuge des Politikwechsels Gorbatschows Ende der 80er Jahre nutzt Lettland die Gelegenheit verschiedene gesellschaftlich – politische Organisationen zu gründen, die für die Wiederherstellung der Unabhängigkeit eintraten. Den 50. Jahrestages des "Hitler–Stalin–Paktes" den 23. 8. 1989 nutzt die Bevölkerung Lettlands, Litauens und Estlands um ihr Anliegen spektakulär zu demonstrieren: eine 600km lange Menschenkette reicht von Tallinn über Riga bis Vilnius. 1990 schließlich erklärte Lettland seine Unabhängigkeit, die 1991 von der Sowjetunion und den westlichen Demokratien anerkannt wird. Kurz darauf wird Lettland Mitglied der UNO und beginnt damit seine Wiedereingliederung in die Gemeinschaft demokratischer Staaten.

Blickt man auf die wechselvolle Geschichte Lettlands, so überrascht es nicht, dass die Letten lange eine skeptische Haltung gegenüber der Eingliederung in die EU einnahmen. Als letztes der zehn Beitrittskandidaten stimmte Lettland im September 2003 mit 67% der abgegebenen Stimmen für einen EU – Beitritt. Mit einer Kampagne "Steh nicht abseits" versuchte die lettische Regierung die Zweifel der Bevölkerung zu zerstreuen und die Schreckensvision von Brüssel als "neuem Moskau" zu vertreiben. Ministerpräsident Repse sprach in zahlreichen Interviews von einer "Entscheidung für die Zukunft". Staatspräsidentin Vike–Freiberga warb für "die Rückkehr in die europäische Familie". Auch aus dem Ausland reiste tatkräftige Unterstützung an. Kurz vor dem lettischen Referendum traten die drei baltischen Staats- und Regierungschefs gemeinsam auf, um das gemeinsame "Ja" der baltischen Länder zu unterstreichen.

Besonders groß waren die Befürchtungen in der Bevölkerung, das große Gebilde EU könnte die kulturelle Identität des Landes verschlucken. Auf ihre eigene Kultur, die sie trotz zahlreicher Fremdherrschaften behauptet haben, sind die Letten besonders stolz. Vor allem die Volksliedertradition ist das wichtigste Symbol für die Selbstidentifikation der Nation.

Die zentrale Rolle des lettischen Volksliedes oder der sogenannten Daina für die lettische Identität brachte die Staatspräsidentin Vike–Freiberga auf den Punkt:
"Es muss bemerkt werden, dass für den Letten die Daina mehr bedeuten, als nur eine literarische Tradition. Sie sind für ihn die Verkörperung des von Vorvätern überlieferten kulturellen Erbes, denen die Geschichte greifbarere Ausdrucksformen verweigerte. Diese Lieder bilden die Grundlage der lettischen Identität und Singen wird zu einer identifizierbaren Eigenschaft des Letten."

Das Archiv für Lettische Folklore kennt 1,2 Millionen Texte und 30.000 Melodien, die teilweise über tausend Jahre alt sind. Sängerfeste haben in Lettland eine lange Tradition und gehen bis 1873 zurück. Das kollektive öffentliche Singen als ein symbolischer Ausdruck des gemeinsamen nationalen Selbstbewusstseins ist eine beständige Tradition der lettischen Kultur. Auch deshalb wurden die politischen Umwälzungen, die in der Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion endeten, auch "Singende Revolution" genannt. Heute sind die lettischen Sängerfeste eine kulturelle Veranstaltung, die Besucher aus aller Welt anziehen.

Neben dem Liedgut fühlen sich die Letten tief mit der Natur verbunden. Neben der Hymne, der Fahne und dem Wappen gelten bestimmte Tier und Pflanzen als nationale Symbole. Es gibt ein nationales Insekt (der Marienkäfer), eine nationale Blume (die Wucherblume), nationale Bäume (Linde und Eiche) sowie den nationalen Vogel (die Bachstelze). Die meisten Symbole sind dabei eng mit mythologischen Geschichten verbunden. So ist die lettische Bezeichnung des Marienkäfers, marite, ein Synonym für die vorgeschichtliche lettische Göttin Mara, die die Verkörperung der Kraft der Erde darstellt.

II. Politische Strukturen - Europas Verfassung

Lettland ist eine parlamentarische Demokratie. Die Aufgaben des Staatspräsidenten sind vor allem repräsentativer Natur. In zweiter Amtszeit bekleidet dieses Amt die ehemalige Psychologieprofessorin Vaira Vike–Freiberga. Die populäre Politikerin wurde 1999 erstmals gewählt und im Juni 2003 in ihrem Amt bestätigt.

Derzeitiger Regierungschef ist der ehemalige Nationalbankchef Einars Repse. Seine Partei "Neue Zeit" gehörte im November 2002 zwar zu den Wahlgewinnern, um jedoch eine regierungsfähige Mehrheit hinter sich zu bekommen, musste Repse mit drei weiteren kleinen, politisch unerfahrenen Parteien koalieren. Vorrangiges Ziel Repses ist eine innenpolitische Stabilisierung und die Bekämpfung regierungsinterner Korruption, vor allem des alten kommunistischen Kaders. Obwohl er für lettische Regierungsverhältnisse, die von einer traditionellen Kurzlebigkeit geprägt sind, sich schon lange an der Macht hält, bleibt abzuwarten, ob das instabile Koalitionsquartett stark genug ist, um in entscheidenden Punkten einen Konsens zu erzielen.

Das Parlament (Saeima) besteht aus 100 Volksvertretern. Sie werden vom Volk für eine Amtszeit von 4 Jahren gewählt. Die 5% Hürde schafften bei den Wahlen im Oktober 2002 sechs Parteien, drei davon zogen zum ersten Mal ins Parlament ein. Neben der Gesetzgebung gehört vor allem die Kontrolle der Exekutive zu den Aufgaben der Saeima. Des weiteren wählt sie den Präsidenten sowie alle Richter.

III. Europas Rolle in der Welt

Aufgrund der historischen Erfahrung ist das Hauptbestreben lettischer Außenpolitik die 1991 wiedererlangte Unabhängigkeit zu bewahren. Die Einbindung in euroatlantische Sicherheitsstrukturen sowie der Beitritt zur EU werden dabei als Hauptinstrumente gesehen. Sowohl der EU Beitritt wie auch die Aufnahme in die NATO werden 2004 vollzogen sein.

Ein weiterer bestimmender Faktor der Außenpolitik ist das Verhältnis zur Russischen Föderation. Die Beziehungen sind jedoch von der unterschiedlichen Sichtweise zum NATO – Beitritt Lettlands, von Fragen betreff der russischsprachigen Minderheiten und durch die Geschichte geprägt. Die Verhandlungen über den Grenzverlauf wurden 1997 beendet, aber noch nicht ratifiziert. Im gegenseitigen Interesse liegen jedoch die Wirtschaftsbeziehungen. Vor allem Lettlands Bedeutung als Transitland für Erdöl und Erdgas wird in Zukunft zunehmen.

Die Grundlage für die guten und vielfältigen Beziehungen zu den USA bildet die 1998 angenommene Charta der Partnerschaft zwischen den baltischen Staaten und den USA. Sie sieht enge Beziehungen in Politik, Wirtschaft und Kultur vor.

Zunehmend koordiniert Lettland seine außenpolitische Haltung gegenüber Drittstaaten mit den anderen baltischen Staaten Litauen und Estland im Rahmen des Baltischen Rates. Regelmäßig kommt es hier zu einem Austausch zwischen Regierungsmitgliedern und Parlamentariern sowie zu Treffen mit den skandinavischen Staaten.

IV. Wohlstand und Nachhaltigkeit

Lettlands Wirtschaft weist mittlerweile einen Privatisierungsgrad von 98% auf. 70% des BIP werden im Dienstleistungssektor erwirtschaftet, auf die Industrie fallen 26% und die Landwirtschaft ist mit 4% am BIP beteiligt. Das gesamte BIP – Wachstum lag 2003 bei 7,5%, Lettland ist damit Spitzenreiter aller Beitrittskandidaten. Auch den Rückschlag durch die Russlandkrise 1998 konnte Lettland mit einem forcierten Strukturwandel schneller überwinden als die anderen baltischen Staaten. Der Außenhandel ist weitgehend auf Europa konzentriert, fast 70% des Außenhandels werden mit den Mitgliedstaaten der EU abgewickelt. Das gesamte lettische Außenhandelsvolumen verzeichnete einen Anstieg von über 10% im Jahre 2003. Exportiert werden in erster Linie Holz-, und Textilprodukte, Metallwaren und Maschinen. Um jedoch mehr ausländische Investoren in das Land zu holen, bedarf es einer konsequenteren Bekämpfung der Korruption. Die Weltbank führt Lettland an Rang drei der korruptesten Länder der Welt. Die neue Regierung unter Einars Repses hat die Korruptionsbekämpfung in ihrem Wahlprogramm deshalb zum innenpolitischen Topthema erklärt. Trotz des Aufstiegs zum Wachstumsmotor der Balten hat Lettland mit 28% des EU – Durchschnitts das niedrigste Lohnniveau im Baltikum. Nach landeseigener Statistik müssen mehr als 40% der Bevölkerung zu den "Armutsgruppen" gezählt werden.

Lettland verfügt über keine nennenswerten Rohstoffvorkommen zur Energiegewinnung. Erdölvorkommen in der Ostsee sind nachgewiesen, jedoch noch nicht erschlossen. Deshalb ist die lettische Wirtschaft stark von Rohstoffimporten abhängig. Da Lettland sehr gewässerreich ist (2 265 Seen sind größer als 1ha, 12 400 Flüsse kommen auf eine Gesamtlänge von 38.000km) werden ca. 70% des Energiebedarfs durch Wasserkraftwerke gedeckt. Kernkraftwerke gibt es in Lettland keine.

In Lettland existiert eine lange Umweltschutztradition. Schon im 16, und 17. Jahrhundert wurden die ersten Gesetze über die Waldverwendung erlassen. Das erste Naturschutzgebiet wurde bereits 1912 gegründet. Heute gibt es vier Naturschutzgebiete, zwei Nationalparks, ein Biosphärenreservat, 211 Naturschonungsterritorien, 21 Naturparks und 6 Landschaftsschutzgebiete. 44,1% der Gesamtfläche sind mit Wald bedeckt, ein viertel davon sind Feuchtwälder, die im Großteil Europas fast vollständig vernichtet sind. Nahezu 70% der Moorflächen sind von Menschenhand unberührt. Für viele in Europa und auf der Welt bedrohte Tierarten bildet die Population in Lettland einen bedeutenden Anteil an der Gesamtzahl. Dazu gehören seltene Vogelarten wie der Schreiadler oder der Schwarzstorch, sowie der Biber, der Fischotter, der Wolf und der Luchs.

Die Gesamtinvestitionen für die Umwelt liegen in keinem anderen Beitrittsland höher als in Lettland. Die größten Investitionen wurden im Bereich der Entwicklung der Wasser und Abfallwirtschaft vorgenommen. So konnte die Gesamtabwassermenge seit 1990 um 44% verringert werden. Genauso erfreulich sind die Daten der Bodenwirtschaft. Seit 1990 konnte eine drastische Reduzierung des Mineraldüngerverbrauchs auf 22kg/ha sowie des Pestizidverbrauchs auf 0,018kg/ha verzeichnet werden. Im Vergleich dazu bringt es der europäische Spitzenreiter Niederlande auf 125kg/ha.

V. Arbeit, Bildung und Soziales

Trotz einer guten gesamtwirtschaftlichen Situation ist die Arbeitslosenrate gleichbleibend hoch. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist ein Problem. Seit 1997 arbeitet Lettland deshalb an der Reform seines Bildungssystems. Nach der Verabschiedung eines neuen Rahmengesetzes über die Schulbildung im Oktober 1998 wurde ein strategisches Programm über die Schulbildung für den Zeitraum 1998 - 2009 zur Entwicklung des Bildungswesens beschlossen.

Ferne wurde im Juni 2002 ein Konzeptpapier zur Bildungsförderung für 2002 - 2005 verabschiedet. Auf der Grundlage insbesondere des Bildungsgesetzes von 1998 und des Gesetzes über die berufliche Bildung von 1999 setzte Lettland die Reformen im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung fort. Die Anwendung des im Jahr 2000 geänderten Hochschulgesetzes hat die Einführung akademischer Berufsabschlüsse ermöglicht. Die Straffung des Netzes der berufsbildenden Schulen begann in der Hauptstadt Riga.

Lettland hat in den letzten 10 Jahren zahlreiche sozialstaatliche Elemente eingeführt. So gibt es einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn, Arbeitslosenunterstützung, Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie eine Altersrente. Ein Ausbau der Sozialstrukturen stößt jedoch an finanzielle Grenzen.