Niederlande

I. Werte, Identität und Kultur

Nachdem die Niederlande im 16. Jahrhundert ihre Unabhängigkeit von Spanien erkämpft hatten, stieg das kleine Land zwischen den Weltmächten selber zu einer Seefahrer- und Handelsmacht auf. Die ehemals durch Portugal dominierten Gebiete entlang des Seewegs nach Osten, fielen nach der Übernahme des portugiesischen Königshauses durch Spanien den Niederländern zu. Das niederländische Hoheitsgebiet des 17. Jahrhunderts reichte von Neu-Amsterdam (New York) bis Niederländisch- Indien (Sumatra, Ceylon, Indonesien). Die Niederländischen Antillen und Aruba im Atlantischen Ozean gehören heute noch als autonome Gebiete zum Königreich der Niederlande.

Dank der Kolonialisierung und weit verzweigter Handelsbeziehungen erfuhr die niederländische Sprache weltweite Ausbreitung. So wie die Niederländer ihre Kultur in jenen Tagen in der Welt verbreiteten, ist seither das Niederländische Einflüssen zahlreicher Immigranten ausgesetzt. Heute leben etwa 170 Ethnien auf niederländischem Staatsgebiet und prägen die Kultur.
Überhaupt ist die liberale Aufgeschlossenheit, Weltoffenheit und Neugier Anderem gegenüber eine niederländische Eigenschaft, die sich in vielen Bereichen der Politik widerspiegelt. In Europa sind die Niederlande vor allem durch ihre liberale Haltung zu einigen umstrittenen Themen bekannt:

• Die niederländische Drogenpolitik unterscheidet zwischen harten und weichen Drogen. Der Verkauf und Konsum von weichen Drogen wie Cannabis ist legal und sogar in so genannten Coffee- Shops erlaubt.

• Bekannt ist auch die fortschrittliche Politik Homosexuellen gegenüber. Seit 2000 dürfen gleichgeschlechtliche Paare in den Niederlanden heiraten.

• Unter bestimmten Umständen ist in den Niederlanden die aktive Sterbehilfe erlaubt.

• 2002 hat das niederländische Parlament ein Gesetz zur Embryonenforschung beschlossen, welches die Forschung an überzähligen Embryonen erlaubt, jedoch das therapeutische Klonen verbietet.

• Im Strafvollzug haben die Niederlande EU – weit die höchste Quote von Straffälligen, die ihre Strafe unter elektronischem Hausarrest verbüßen.

Ein weiterer Grund für die liberale Haltung der Niederländer mag auch der geringe gesellschaftspolitische Einfluss der Kirche sein. 57% (!) der Niederländer gehören keiner Religionsgemeinschaft an. Damit sind sie eines der am stärksten säkularisierten Länder der Welt. Einen weiteren Beitrag zu dem Ruf der Niederländer besonders tolerant und freizügig zu sein, leistet die ausgeprägte und vielfältige Jugendkultur. Immerhin sind fast 25% der Bevölkerung unter 19 Jahren. Überhaupt haben die Niederländer die calvinistischen Tugenden ihrer Gründerväter wie Genügsamkeit und Sparsamkeit längst über Bord geworfen. Die Niederländer gehen gerne und häufig zum Essen – das niederländische Fernsehen hat europaweit die meisten Kochsendungen im Programm – und sind überaus feierfreudig und gesellig.

Besonders Fußballspiele, jedem dürften die orangegekleideten Oranje – Fans schon einmal aufgefallen sein, und die zahlreichen Jahr-, Flohmärkte, Festivals und Volksfeste sind ein beliebter Anlass um sich mit Freunden zu treffen.
Auch wenn die Niederlande in früheren Tagen ihr Glück in der Ferne gesucht haben, so sind die Bewohner des EU- Gründungsmitglieds Niederlande heute begeisterte Europäer. Laut Umfrage bezeichnen 73% der Niederländer ihre EU- Mitgliedschaft als eine gute Sache (EU- Schnitt: 54%). Bedingt durch die einstige Machtposition in der Welt sind die Niederländer heute nicht gewillt, als kleines Land zu gelten. Im Rahmen der Europäischen Union versucht Den Haag mit der Selbstbezeichnung "größer als eine Serviette, aber noch kein Tischtuch" die übrigen Mitgliedstaaten auf die Sonderposition der Niederlande hinzuweisen.

Für die Niederländer ist es wichtig ihre eigene politische Identität, besonders in Abgrenzung zu ihren "großen" Nachbarn, zu wahren. 1998 riefen niederländische Zeitungen landesweit zu einem Wettbewerb auf, um einen neuen Text für die erste Strophe der Nationalhymne zu finden, nachdem eine Umfrage offenbart hatte, dass nur jedem Siebten der Text bekannt sei. Den Grund führte man darauf zurück, dass in der ersten Strophe eine Treueschwur auf den Vater der Nation "Wilhelm von Oranien Nassau", dem "König von Hispanien" von "teutschem Blut" geleistet wird.

II. Politische Strukturen - Europas Verfassung

Das Staatsoberhaupt der konstitutionellen Monarchie der Niederlande ist seit 1980 Königin Beatrix. Zusammen mit dem Ministerrat unter der Führung des Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende bildet sie die Regierung und verfügt über gewisse exekutive und legislative Befugnisse. Obwohl die Repräsentationspflichten der Königin den Steuerzahler jährlich rund 3,5 Millionen EUR kosten, erfreut sich die gesamte Königsfamilie Oranien – Nassau außerordentlich großer Beliebtheit. Die Hochzeit des Thronfolgers Willem – Alexander mit der Argentinierin Maxima Zorregieta bescherte den niederländischen Fernsehanstalten die höchsten Einschaltquoten seit Aufnahme des Sendebetriebs.

Die Niederlande sind Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaften. Obwohl die Niederländer seit einigen Jahren ihre europapolitischen Vorgehensweisen mit den beiden anderen "kleinen" Gründungsmitgliedern der EG, Belgien und Luxemburg, im Rahmen des Benelux-Rates abstimmen, herrscht nicht immer Einigkeit zwischen den Nachbarn. Sehr zum Unmut der Belgier plädieren die Niederlande bereits seit einiger Zeit dafür, dass ihre Stimme stärker gewichtet werden müsse als die Belgiens, da sie mehr Einwohner haben. Sie wollen nicht länger zu den "Kleinen" gehören, sondern fordern die Anerkennung ihrer Sonderposition. Immerhin setzt sich der Einfluss der Niederlande auch noch jenseits des Europäischen Kontinents fort: die im Atlantischen Ozean gelegenen Niederländischen Antillen und Aruba sind autonome Gebiete des Königreichs der Niederlande, die allerdings nicht zur EU gehören und damit auch nicht zur Währungsunion. Staatsoberhaupt Königin Beatrix lässt sich dort von zwei Gouverneuren vertreten. Nach wie vor ist Den Haag allerdings für die Außen- und Verteidigungspolitik der Überseegebiete zuständig.

In der Frage der EU- Erweiterung nehmen die Niederlande ungefähr die Position der anderen Benelux- Staaten ein. Da sie weder eine unmittelbare Grenze, noch ein stark ausgeprägter wirtschaftlicher Austausch mit den Beitrittsländern verbindet, begegnen sie dem Ereignis weniger emotional als andere Nationen, obwohl sie zu den Netto- Zahlern in der EU gehören.

III. Europas Rolle in der Welt

Auch wenn man sich in den Niederlanden nicht so sehr vor der Einwanderung von Arbeitskräften aus dem Osten fürchtet- ein Zuwanderungsproblem hat man dort trotzdem. Die Niederlande stehen in dem Ruf, eine großherzige Aufnahmepolitik zu betreiben. Zusätzlich war das Land einer großen Immigration aus ehemaligen Kolonien und den Überseegebieten ausgesetzt. Mittlerweile leben ca. 170 unterschiedliche Ethnien im Land, und man rechnet damit, dass um das Jahr 2020 herum die Mehrheit in den großen Städten "nicht niederländisch" sein wird. Mangelnde Integration hat zu Problemen geführt, die das Erstarken nationalistischer Parteien wie die des ermordeten Pim Fortuyn erklären dürften. Nun hofft man in den Niederlanden auf eine gemeinsame Lösung auf EU- Ebene. Verteilung von Zuwanderern, Druck auf deren Herkunftsländer und Maßnahmen gegen Menschenschleuser sind dabei die Erwartungen an ein europäisches Vorgehen.

Ist man in den Niederlanden auch grundsätzlich an einer stärkeren Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres interessiert, so gibt es doch einige Ausnahmen. Prinzipiell vertrat man eine positive Haltung einem europäischen Haftbefehl gegenüber. Allerdings nimmt das liberale Strafrecht der Niederländer in den Bereichen Drogenpolitik, Sterbehilfe und Abtreibung eine andere Position ein, als in den meisten anderen EU - Länder. Deshalb bestanden die niederländischen Vermittler darauf, dass ein Staat keinen Verdächtigen ausliefern müsse, wenn das Vergehen ganz auf dessen Hoheitsgebiet stattgefunden hat.

Die Niederlande nehmen nicht nur Einwanderer auf, sie sind auch im Bereich Entwicklungshilfe der sechstgrößte Geber weltweit (!). Ein großer Teil der Zahlungen geht an die eigenen Überseegebiete.

Die niederländische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist auf die NATO gestützt. In der "Irak- Krise" standen die Niederlande hinter der US- Politik, jedoch erfolgte keine militärische Unterstützung. Erst nach Ende der Kriegshandlungen sandten die Niederlande Truppen für eine erste Internationale Stabilisierungsstreitmacht in den Irak. Eine Stärkung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu Lasten der NATO käme für sie nicht in Betracht.

Den Haag ist das Zentrum der Internationalen Gerichtsbarkeit. Hier befinden sich der Ständige Schiedshof, der Internationale Gerichtshof, das Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien, wo derzeit der Prozess gegen den ehemaligen serbischen Diktator Milosevic stattfindet, und der Internationale Strafgerichtshof.

IV. Wohlstand und Nachhaltigkeit

Mit einem pro Kopf Einkommen von 27.750 EUR gehören die Niederlande zu einem der reichsten Länder in der EU. Die Niederlande sind eine Dienstleistungsgesellschaft mit den tragenden Säulen Transport (Logistik) und Finanzdienstleistungen. Beide sind eine Ausdruck der Rolle der Niederlande als "gateway to Europe" (Tiefseehafen Rotterdam, Flughafen Schiphol). Der tertiäre Sektor trägt auch zu etwa einem Drittel zum niederländischen Bruttosozialprodukt bei.

Die Agrarwirtschaft ist ein traditionell starker, international ausgerichteter Wirtschaftszweig. Die Niederlande sind der drittgrößte Exporteur von Agrarerzeugnissen weltweit. 75% der Agrarprodukte werden exportiert. Rund 70% der Gesamtfläche der Niederlande wird dafür landwirtschaftlich genutzt. Mit einer Zahl von 140 Millionen leben rund 10 mal mehr Hühner in den Niederlanden als Menschen, wobei diese jährlich 9 Milliarden Eier legen. Jede dritte Salatgurke auf west und mitteleuropäischen Tellern kommt aus den Niederlanden, wo diese in Unterglaskulturen auf einer Rekordfläche von 70.000 ha angebaut werden. Mit einem Weltmarktanteil von 92% (!) sind die Niederlande unangefochtener Spitzenreiter in der Blumenzwiebelproduktion. Die intensive Tierhaltung und Bodenbewirtschaftung hat jedoch zu massiven Problemen geführt, die auch international Kritik hervorgerufen hat. Die Massentierhaltung hat in den letzten Jahren zu vermehrten Ausbrüchen von Tierseuchen geführt. Neben Großbritannien waren die Niederlande am stärksten von der BSE – Seuche betroffen. Zuletzt waren die niederländischen Masttierbetriebe wegen dem Ausbruch der Maul und Klauenseuche sowie der Vogelgrippe in die Schlagzeilen geraten. Bisher führte dies jedoch zu keinen nennenswerten strukturellen Veränderungen in der niederländischen Landwirtschaft. Ein weiteres Problem ist der überdurchschnittlich hohe Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden. Dieser liegt 35% höher als in den EU – Nachbarländern. 125 kg werden hier pro Hektar (!) ausgefahren. Dies führt mittlerweile zu einer starken Belastung des Grundwassers, vor allem mit Nitraten. Auch mit diesem Belastungsparameter liegen die Niederlande im EU – Vergleich ganz vorne.

Die Niederlande verfügen über reiche natürliche Ressourcen. 34% aller europäischen Erdgasvorkommen, sowie geringe Mengen Erdöl befinden sich auf niederländischem Staatsgebiet. Zur Erfüllung der Vorgaben des Kyoto- Protokolls muss die Nutzung erneuerbarer Energien ausgebaut werden. Vor allem Windenergie trägt in den Niederlanden zur Energiegewinnung bei. Bis 2020 sollen 10% des Energiebedarfs aus alternativen Energien gewonnen werden. 1996 wurde zwar der Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen, der jedoch bis jetzt noch nicht erfolgt ist. Dennoch hat das Nachhaltigkeitsranking von 2002 den Niederlanden unter 142 getesteten Nationen den 34. Platz bescheinigt, Platz 11 im gesamteuropäischen Vergleich.

V. Arbeit, Bildung und Soziales

Nach Jahren eines überproportionalen Wirtschaftswachstums (2000:plus 4,4%) spüren auch die Niederlande jetzt überdeutlich die ausgeprägt schwache Weltkonjunktur: eine stagnierende Wirtschaft (2002:plus 0,2%) bei gleichbleibender Inflation, haben nach Jahren praktischer Vollbeschäftigung zu einer rasch zunehmenden Arbeitslosigkeit geführt. Das grundlegende veränderte konjunkturelle Umfeld stellt die wirtschafts-, finanz- und gesellschaftspolitischen Erfolge des "Poldermodells", das lange Zeit als Vorbild einer modernen Beschäftigungspolitik galt, zunehmend in Frage.

Nach einer Reihe von Reformen in den vergangenen Jahren bemüht sich die Regierung um eine Stabilisierung der Sozialsysteme. Wie auch in anderen europäischen Staaten ist die Grenze der Belastbarkeit des niederländischen Sozialstaates so gut wie erreicht. Obwohl die Niederlande mit ihrer Geburtenrate hinter Frankreich und Irland an dritter Stelle europaweit liegen, demografisch gesehen also eines der jüngsten Länder in Europa sind, und es an späteren Beitragszahlern nicht fehlen wird, sind die Sozialsysteme bei nachlassender Wirtschaftsleistung und steigendem Haushaltsdefizit an den Rand ihrer Finanzierbarkeit gestoßen. Das größte Problem dabei ist die hohe Zahl dauernd Arbeitsunfähiger, die bereits in den frühen 90er Jahren zu einer erheblichen Steigerung der Sozialausgaben geführt hatte. Seither pendeln die Zahlen auf einem sehr hohen Stand, bei etwa einer Million. Das entspricht einem Anteil von mehr als 13% der Erwerbsbevölkerung und ist damit europäischer Spitzenwert.

Der Bildungsetat ist der größte Einzelposten im niederländischen Gesamthaushalt. PISA hat die Niederlande zwar nicht mit erfasst, aber allgemein wird dem Land ein vorbildliches Bildungssystem attestiert (3. Platz bei der IGLU- Grundschulstudie). Bestimmendes Merkmal ist die grundgesetzlich verankerte Bildungsfreiheit. Eltern haben das Recht, aufgrund pädagogischer oder weltanschaulicher Überzeugung Schulen einzurichten. Die Stellung von Privatschulen ist deshalb besonders stark. Im Grundschulbereich liegt sie bei 65%, im Sekundarbereich bei 40%.