Republik Polen

I. Werte, Identität und Kultur

Ein polnisches Sprichwort lautet: "Gosc w dom, bóg w dom" – ist ein Gast im Haus, ist Gott im Haus. Und es schadet in Polen nicht, wenn der Gast ein trinkfester ist. Tradition und Kultur(en) haben in dem Land, dass auf eine mehr als 1000 Jahre alte und wechselhafte Geschichte zurückblicken kann, einen hohen Stellenwert. So ist es kein Zufall, dass Ethno-Pop in Polen immer wieder in die TopTen kommt, wie z.B. die goralische Gruppe "Golec u Orkiestra", die vor zwei Jahren über Wochen auf Platz 1 der Verkaufslisten war. Die Goralen sind eine der kleinen ethnischen Minderheiten, die in Polen leben. Der vergleichsweise hohe Anteil an nationalen Minderheiten ist auch eine Folge der häufigen Grenzrevisionen, die im Zuge der "Gleichgewichtspolitk" der europäischen Großmächte über die Jahrhunderte zustande kamen. Heute leben etwa 300.000-500.000 Deutsche, 300.000 Ukrainer, 200.000 Weißrussen, und kleinere Gruppen von Slowaken, Armeniern, und Tschechen in Polen.

Im Jahr 966 hatte der Piasten-Herzog Mieszko, der erste geschichtliche Herrscher Polens, den christlichen Glauben angenommen. Seit dieser Zeit verbindet Polen und die Römisch-Katholische Kirche ein enges Band. Das polnische Königreich, war wie alle europäischen Großmächte im ausgehenden Mittelalter in zahlreiche Kriege in Europa verwickelt, wie zum Beispiel am 15. Juli 1410, als Polen und Litauer bei Tannenberg gegen den Deutschen Ritterorden siegten. Im 15. und 16. Jahrhundert erlebte Polen seine Blütezeit, war eine der großen Handelsmächten in Europa und einige polnische Städte gehörten zu den Zentren europäischer Kunst und Kultur.

Die zentrale Lage Polens machte es immer wieder zum Ziel von Begehrlichkeiten der angrenzenden Reiche. Ende des 18. Jahrhunderts mussten die Polen dreimal zusehen, wie ihr Land zwischen den europäischen Großmächten Preußen, den Habsburgern und Russland aufgeteilt wurde. Eine kurze Phase der Selbstständigkeit nutzten die Polen, um sich als erstes Land in Europa eine schriftliche Verfassung zu geben. Noch heute ist der 3. Oktober, der Tag an dem diese Verfassung im Jahr 1791 verabschiedet worden ist, ein Nationalfeiertag in Polen. Das 19. Jahrhundert über war Polen der "Spielball" der sogenannten Mittelmächte. Erst nach dem Ersten Weltkrieg erhielten die Polen am 11. November 1918 ihre Unabhängigkeit zurück. Doch nur für kurze Zeit. Im Zweiten Weltkrieg teilten Deutschland und Russland erneut das Land zwischen sich auf. Millionen von Polen haben dabei ihr Leben verloren. Nach dem Zweiten Weltkrieg geriet Polen unter die Direktive von Moskau. Und es dauerte bis zur Wende von 1989, bis Polen wieder ein souveräner Staat werden konnte.

Bis in die heutige Zeit verfügt diekatholische Kirche in Polen über einenvergleichsweise hohen Stellenwert in Politik und Gesellschaft – wenn man es z.B. mit Frankreich vergleicht. Die Verfolgung in der Stalin-Ära konnte das Festhalten der Polen an ihrem Glauben nicht verhindern. Auch heute sind 95 Prozent der Polen Katholiken. Und es ist durchaus als symbolisch zu verstehen, dass 1978 der Krakauer Kardinalerzbischoff Karol Wojtyla zum Papst Johannes Paul II. gewählt wurde. Der katholischen Verwurzelung Polens entspricht auch, dass nach fast 40 Jahren liberaler Regelung von Schwangerschafts-abbrüchen seit 1993 ein restriktives Abtreibungsgesetz in Kraft getreten ist, welches Abtreibungen nur aus medizinischen Gründen, nach Vergewaltigungen und bei Missbildungen des Kindes erlaubt.

Der Entwurf für einen EU-Verfassungsvertrag, der vom EU-Konvent zur Zukunft Europas im Juli 2003 vorgelegt worden ist, sollte nach Willen der polnischen Regierung um einen Gottesbezug in der Präambel des neuen Vertragswerks ergänzt werden. Eine Position, die übrigens auch vom spanischen Ministerpräsidenten Aznar befürwortet wird. Die polnische Regierung hat aber auch bereits erklärt, dass sie ihre Zustimmung zum neuen EU-Verfassungsvertrag nicht von dieser Frage abhängig machen werde – eine Meinung, die wohl auch die meisten Polen teilen. Denn die Mehrheit der Polen sind heute ebenso wenig strengpraktizierende Christen, wie es die Mehrheit der Italiener sind. Aber das Wort der Kirche hat hier immer noch ein größeres Gewicht, als in anderen Ländern Europas.

Polen wird der EU zum ersten Mai 2004 beitreten. In dem Referendum vom 7.-8. Juni 2004 haben die Polen mit 77,5% für den zuvor von ihrer Regierung ausgehandelten EU-Beitrittsvertrag gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 58,8%. Viele Menschen in Polen sind verunsichert über die Veränderungen, die sie in den letzten Jahren bewältigen mussten. Und sie sind sich noch weniger sicher, was die nächsten Jahre – nach dem EU-Beitritt – kommen wird. So konnte bei den letzten Parlamentswahlen die Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) zusätzliche Wählerstimmen gewinnen.

Hauptanliegen und -versprechen des Parteivorsitzenden Lepper ist die Bewahrung der etwa 2 Mio. polnischen Bauernhöfe vor dem Untergang in der EU. Ebenfalls zugelegen konnte die national-klerikale Partei "Liga der polnischen Familien". Diese warnt im Falle des EU- Beitritts Polens vor zu einer Liberalisierung nach westlichem Vorbild wie etwa der Legalisierung von Abtreibung, Aufwertung der Homosexualität und rechtliche Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartner-schaften. Beide Parteien können bislang jedoch nur eine Minderheit der Polen hinter sich vereinigen.

Ein Teil der polnischen Bevölkerung befürchtet persönliche Härten durch die "Europäisierung ihrer Wirtschaft", andere dass ihr Land ein Mitglied zweiter Klasse sein wird, das politisch durch die großen EU-Länder und "Brüssel" dominiert wird. Die Situation ist damit durch gegenläufige Trends gekennzeichnet. Auf der einen Seite sieht sich ein Teil der Polen als Verlierer der Demokratisierung Polens und der strukturellen Veränderungen im Zuge des EU-Beitritts - eine Umfrage hat ergeben, dass 25% der Polen sogar die Wiederabschaffung der Demokratie und eine "starke Hand", die im nationalen Interesse Polens handelt, befürworten würden. Auf der anderen Seite sieht die große Mehrheit in Polen in dem Beitritt zur EU die bessere Zukunft - sowohl für die persönliche Lebensperspektive, wie für das Land als Ganzes. Laut einer kürzlichen Umfrage von Eurobarometer sind 82% der befragten Polen stolz darauf, Europäer zu sein – 20% mehr als im EU- Durchschnitt.

II. Politische Strukturen - Europas Verfassung

Die politische Wende in Polen lässt sich bereits auf das Jahr 1980 zurückdatieren, als gegen den Willen von Warschau die erste unabhängige Gewerkschaft, die "Solidarnosc", auf der Danziger Lenin-Werft gegründet wurde. Deren charismatischer Führer Lech Walesa hätte es sich wohl nicht träumen lassen, dass er ein Jahrzehnt später Präsident von Polen sein würde. Allerdings vergingen bis dahin noch zehn Jahre – teilweise unter Kriegsrecht – in denen die Warschauer Parteiführung versuchte, diese Entwicklung rückgängig zu machen. Und einen Teil dieser Zeit verbrachte Walesa erst einmal im Gefängnis. Im Frühjahr 1989 gestand die KP schließlich den polnischen Oppositionskräften eine Mitwirkung am politischen Leben zu – als erstes Land beendete Polen die Alleinherrschaft der Kommunisten. Noch im selben Jahr wurde in Polen die "Dritte Republik", eine parlamentarische Demokratie mit einem starken Präsidenten als Staatsoberhaupt, ausgerufen. Nach französischem Vorbild hat der Staatspräsident nicht nur repräsentative Funktionen, sondern verfügt zusätzlich über exekutive Kompetenzen. Auf diese Weise stellt der Präsident ein Gegengewicht zum Zwei- Kammer-Parlament Polens dar. Der amtierende Staatspräsident ist Aleksander Kwasniewski, Ministerpräsident ist Leszek Miller. Obwohl in Polen seit 1989 neun verschiedene Regierungen gewählt wurden und die neue polnische Verfassung erst 1997 in Kraft treten konnte, gilt das politische System als stabil.

Nach der Wende suchte Polen den Anschluss an die (sicherheits-)politische und wirtschaftliche Gemeinschaft der westeuropäischen Staaten. 1994 stellte Polen einen Antrag auf Aufnahme in die EU. Es zeigte sich jedoch schnell, dass es noch ein anstrengender Weg bis zur Erfüllung der vom Europäischen Rat 1993 in Kopenhagen festgelegten Beitrittskriterien ist. Von 1998 an führte die EU mit Polen Beitrittsverhandlungen, die im Dezember 2003 auf dem Europäischen Rat erneut in Kopenhagen in einem letzten Verhandlungsmarathon der EU-Staats- und Regierungschefs abgeschlossen werden konnten. Nach dem erfolgreichen Referendum wird Polen am 1. Mai 2004 beitreten. Insbesondere die Höhe der Agrarsubventionen für die polnischen Bauern waren bis zuletzt strittig. Drei Gefühle bestimmten die Debatte dieser Jahre in den Medien: Polen wird noch für lange Zeit Mitglied zweiter Klasse sein – siehe lange Übergangsfristen für die Freizügigkeit polnischer Arbeitnehmer, geringere Agrarzahlungen für die polnische Landwirtschaft und die enormen Anforderungen der EU-Rechtsnormen, die es inzwischen in nahezu jedem Politikbereich gibt und die von Polen weitgehend 1:1 übernommen werden mussten. Es machte manchmal das Wort die Runde "Früher unter Moskau, heute unter Brüssel".

Die Bevölkerung Polens ist größer als die der anderen neun Länder zusammen, die ebenfalls am 1. Mai 2004 der EU beitreten werden. Dementsprechend beansprucht Polen für sich eine Rolle eines großen EU-Mitgliedstaats. Obwohl auch polnische Vertreter an der Ausarbeitung des Entwurfs für einen neuen EU-Verfassungsvertrag im EU-Konvent beteiligt waren, ist die polnische Regierung mit dem Ergebnis nicht ganz zufrieden und hat bereits bei der Präsentation des Textes angekündigt, dass die im Oktober 2003 beginnende EU-Regierungskonferenz hier noch Änderungen vornehmen müsse. Die vorgesehene Regelung von Mehrheitsbeschlüssen im Rat würde die gegenwärtig noch überproportionale Stimmgewichtung von Polen (und auch Spanien) deutlich abwerten. Die Bestimmungen zur Weiterentwicklung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Dimension der EU werden ebenfalls kritisch gesehen.

III. Europas Rolle in der Welt

Mit dem NATO-Beitritt wurde 1999 ein zentrales außen- und sicherheitspolitisches Ziel der polnischen Außenpolitik erreicht. Polen sieht sich als ein fester und treuer Verbündeter der USA, ist aber auch an einer umfassenden Einbindung in die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) interessiert. Das Beharren der Polen auf einer Einbindung der USA in die Sicherheitsstruktur in Europa gründet nicht zuletzt auf den Erfahrungen nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Beide Male waren es die Amerikaner, die sich zumindest ein Stück weit für sie einsetzten (man darf auch nicht vergessen, dass ein nicht unerheblicher Teil der US-Bevölkerung polnischer Abstammung ist). Aus polnischer Sicht war der US-amerikanische Schutzmantel über die letzten fünf Jahrzehnte der wesentliche Faktor dafür, dass sich die westeuropäischen Staaten so frei entwickeln konnten.

Die zweite große Zielsetzung und Herausforderung der polnischen Außenpolitik ist der Beitritt zur EU. Mit dem EU-Beitritt Polens am 1. Mai 2004 ist dieser Prozess jedoch noch nicht abgeschlossen. Es geht darum, die Rolle des größten Beitrittslandes Polens in der europäischen Arena zu definieren und auszuloten. Als Mitglied der Europäischen Union wird sich Polen verstärkt für den Ausbau politischer und wirtschaftlicher Kontakte zu den östlichen Nachbarn der EU einsetzen. In der Irakkrise wurde deutlich, dass Polen auch künftig eine eigene Außenpolitik – ggf. auch gegen die Positionen Deutschlands und Frankreichs – vertreten wird. Neben dem politischen Kalkül waren es sicherlich auch wirtschaftliche Überlegungen, die die Position Polens hierbei bestimmt haben – die Aussicht beim Wiederaufbau des Iraks mit von der Partie zu sein und eine engere Kooperation mit den USA bei Rüstungsgütern. Dass Polen seine Militärflugzeuge bei den USA bestellt hat und den Krieg gegen den Irak unterstützte, hat zu einigem Zwist innerhalb Europas beigetragen. Umgekehrt hat es die Polen gekränkt, als sie vom französischen Präsidenten Jaques Chirac, aufgrund ihrer Position als "schlecht erzogen" abgekanzelt wurden. Das alles wird jedoch wohl nichts wohl daran ändern, dass die Zusammenarbeit im "Weimarer Dreieck" zwischen Deutschland, Frankreich und Polen von der polnischen Regierung auch künftig als ein zentrales Element ihrer Außenpolitik betrachtet wird.

Die Beziehungen zu Russland bleiben weiterhin komplex. Sie haben sich seit Mitte des Jahres 2000 nach einem sichtbaren Tief deutlich verbessert. In Bezug auf unstabile Lage in Weißrussland sieht es die polnische Regierung als ihre Aufgabe an, die demokratischen Kräfte des östlichen Nachbarn zu stärken. Auch die Beziehungen zu den Nachbarländern Litauen und Ukraine haben für Polen herausgehobenen Charakter. Die polnische Regierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Verhältnis mit der Ukraine – dass immer wieder durch gegenseitige historische Ansprüche und Konflikte um Minderheitenfragen getrübt wird – durch eine Versöhnungserklärung auf eine neue Grundlage zu stellen.

Polen hat eine langjährige Tradition in Friedensmissionen, sowohl für die UN als auch im Balkan unter NATO Führung. Jedoch sind damit die (finanziellen) Möglichkeiten Polens auch schon stark strapaziert. Nachdem die polnische Regierung zunächst in dem Ausbau europäischer Sicherheits- und Verteidigungsstrukturen eine potenzielle Bedrohung für das atlantische Bündnis gesehen hatte und sich zurückhaltend zeigte, setzt sie sich zunehmend für eine parallele Stärkung von NATO und ESVP ein. Eine Abkoppelung von den USA hält man in Polen aber nach wie vor für gefährlich, da dadurch die russische Position in Europa gestärkt werden könnte. Die Wirkung von ‚weicher’ Sicherheit, wie die EU sie bislang verkörpert, wird von polnischen Politikern als gut und wünschenswert, jedoch nicht als Ersatz für die ‚harten’ Sicherheitsgarantien der NATO gesehen.

IV. Wohlstand und Nachhaltigkeit

Wie alle Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes musste das Land in den 90er Jahren tiefgreifende Strukturreformen der Wirtschaft und der Verwaltung anpacken. Und wie in anderen Ländern, ist dieser Wandel von einer zentralistisch geführten Planwirtschaft zu Demokratie und offenen Märkten mit sozialen Härten und steigender Arbeitslosigkeit verbunden gewesen. Der Einbruch der Beschäftigungsmöglichkeiten in der Landwirtschaft und der Verlust von wichtigen Handelspartnern im Osten haben zu einer hohen Arbeitslosigkeit von durchschnittlich 18,1 Prozent im Jahr 2002 beigetragen. Andererseits wies Polen in den 90er Jahren hohe Zuwachsraten in der wirtschaftlichen Entwicklung auf.

Wichtigste Wirtschaftssektoren Polens sind die verarbeitende Industrie (Nahrungs- und Genussmittelindustrie, Maschinenbau, Elektrotechnik, chemische Industrie, Fahrzeugbau und Metallverarbeitung, Polen ist bereit seit 1961 der zweitgrößte Produktionsstandort des Möbelkonzerns IKEA). Telekommunikation und IT sowie Handel und Finanzdienstleistungen. Wunsch der Polen ist es, an das "goldene Zeitalter", der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Blüte Polens im 15./ 16. Jahrhundert anzuschließen, als polnische Handelsstraßen ganz Europa miteinander verbanden. Und es zeichnet sich bereits ab, dass Polen wieder zunehmend eine Drehscheibenfunktion für den Handel zwischen Ost und West zukommt. Wirtschaftszentrum des heutigen Polens ist die Region um Warschau, wo die Mieten inzwischen höher als in Hamburg liegen. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen liegt in Polen jedoch bei 40 % des EU-Durchschnitts. Die Arbeitslosigkeit ist hoch und viele Regionen können nur überleben, weil ein Teil der Erwerbstätigen nach Deutschland pendelt. Nach zehn Jahren großer Wachstumsraten konnte Polen lediglich 2002 lediglich ein Wirtschaftswachstum von 1,3 % verzeichnen, was maßgeblich wohl auf die allgemeine Flaute der Weltwirtschaft zurückzuführen ist.

Ein im europäischen Vergleich sehr hoher Anteil der Erwerbsbevölkerung arbeitet in der Landwirtschaft. Im Gegensatz zu den Bewohnern anderer Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes war es den Polen auch unter dem kommunistischen Regime möglich gewesen, das Privateigentum an landwirtschaftlicher Nutzfläche zu bewahren. Dies erklärt die große Anzahl kleiner landwirtschaftlicher Betriebe. Jeder vierte Pole arbeitet haupt- oder nebenberuflich in der Landwirtschaft (Hauptbeschäftigte in der Landwirtschaft: 19,2%). Nur zögerliche Reformen werden im Hinblick auf die Umstrukturierung vorgenommen – Polens Landwirte haben eine große Lobby. Der an der Regierung beteiligten Bauernpartei PSL ist es wohl vor allem zu verdanken, dass Polen gerade im Bereich Landwirtschaft auf europäischer Ebene eigene Sonderregelungen durchgesetzt hat. So werden Polens Bauern zum Beispiel nicht wie sonst üblich nach Ertrag bezahlt, sondern nach Größe der Anbaufläche. Generell wird kein Land von der EU- Mitgliedschaft derartig profitieren wie Polen. Bis 2006 werden ca. 20 Mrd. Euro als Strukturhilfe dem Land zugute kommen, rund 50% der gesamten EU- Transferzahlungen für die Beitrittsländer.

Polen ist ein ressourcenreiches Land. Bereits in der Antike war Polen für den Reichtum an Bernstein berühmt. Die polnischen Vorkommen an Stein- und Braunkohle, so wie Zink, Kupfer und Baurohstoff gehören zu den reichsten der Welt. Obwohl Polen als erstes Land weltweit 1854 mit der Erdölförderung begonnen hatte und auch heute noch Erdöl- und Gasvorkommen in der Ostsee erschlossen werden, muss das Land einen Teil seines Energiebedarfs importieren. Die Mehrheit der Stromerzeugung Polens wird noch immer mit polnischer Kohle erwirtschaftet. Zusätzlich tragen erneuerbare Energien, vor allem Biomasse, aber auch Thermalquellen bis zu 6% zur Energieversorgung bei. Solarenergie, Wind- und Wasserkraft werden so gut wie gar nicht genutzt. Man kann sicherlich sagen, dass der Umweltschutz gegenwärtig nicht zu den drängendsten Anliegen polnischer Politik gehört. Gleichwohl hat das Land enorme Anstrengungen vollzogen, um die EU-Umweltstandards zu erfüllen.

V. Arbeit, Bildung und Soziales

Die polnische Regierung hat in den letzten 14 Jahren umfassende Strukturreformen auf den Weg gebracht. Dies umfasste unter anderem den Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen, die Reform des Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesens sowie den Aufbau einer Arbeitsvermittlung. Denn gab es im real existierenden Sozialismus Polens offiziell keine Arbeitslosigkeit, so musste man nun an hohe Arbeitslosenzahlen gewöhnen. Gegenwärtig liegt sie bei über 18 Prozent und ist damit die zweithöchste in der EU der 25.

Die Verwaltungsreform wurde inzwischen erfolgreich umgesetzt und hat den ehemals zentralistischen Staat in 16 Verwaltungseinheiten (Wojewodschaften) untergliedert, denen insbesondere Kompetenzen in der Gesundheitsfürsorge, sozialen Leistungen und dem Bildungssystem zukommen. Die öffentliche Verwaltung ist inzwischen voll "EU-kompatibel". Das Niveau der Sozialleistungen in Polen liegt entsprechend seiner Wirtschaftskraft deutlich unter dem EU-Durchschnitt.

Bereits zum 1. Januar 1999 ist die Rentenreform in Kraft getreten, die eine Altersversorgung in drei Säulen vorsieht: der Arbeitnehmer zahlt einen obligatorischen Betrag jeweils in die reformierte gesetzliche Rentenversicherung und in einen betrieblichen Pensionsfonds. Als dritte Säule steht ein freiwilliger Betrag für eine private Zusatzversicherung. Die finanzielle Situation vieler älterer Menschen in Polen ist gleichwohl düster. Auf dem Land betreiben viele ein wenig Landwirtschaft für den Eigenbedarf. Die demographische Entwicklung stellt sich in Polen ähnlich wie im übrigen Europa dar – die Gesellschaft altert. Die Geburtenrate Polens liegt mit 1,4 Kindern pro Frau im europäischen Vergleich im unteren Durchschnitt.

Auch der Gesundheitssektor Polens bedarf einer grundlegenden Reform, die jedoch bislang noch nicht erfolgreich umgesetzt werden konnte. Die Verschuldung der öffentlichen Krankenhäuser ist drastisch angestiegen. In diesem Umfeld blüht die Korruption und Misswirtschaft, und es gilt häufig, dass nur diejenigen, die es sich leisten können, angemessen versorgt werden.

Die Bildungsreform ist zum Teil abgeschlossen (Einführung des Zentralabiturs und von zwei obligatorischen Fremdsprachen für jeden Schüler). Die Anhebung der sehr niedrigen Gehälter der Lehrkräfte steht allerdings noch aus. Akademische Bildung hat in Polen traditionell einen hohen Stellenwert. Eine der ältesten Universitäten Europas, die Jagiellonen Universität in Krakau, im Jahr 1364 gegründet. Gegenwärtig sind an den polnischen Hochschulen - ca. 90 Universitäten und 150 private Hochschulen - rund 1,3 Millionen Studenten eingeschrieben.