Schweden

I. Werte, Identität und Kultur

Wohnst Du noch in Schweden oder lebst Du schon in Europa?
Diese Frage stellt sich derzeit das übrige Europa beim Blick nach Norden: Schweden stimmte kürzlich über den Beitritt zur Euro- Zone ab. Die Bevölkerung sprach sich dabei eindeutig mit 56,4% zu 41,5% gegen eine neue Währung aus. Warum wehren sich die Schweden so sehr gegen den Euro?

Auch gegen den Beitritt zur EU hatten sich die Schweden lange gesträubt. Erst 1991 wurden Verhandlungen aufgenommen, jedoch eher aus wirtschaftlichen Zwängen denn aus Begeisterung für den europäischen Gedanken. Das Ergebnis des Beitrittsreferendums 1994 war dann auch sehr knapp: 52,5% stimmten für den Beitritt, 46,9% dagegen. 1995 trat Schweden der EU bei. Laut einer Umfrage bezeichnen überdurchschnittlich viele Schweden die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU als schlecht (27%; EU- Schnitt: 11%).

Anders als die übrigen europäischen Länder sehen die Schweden die Notwendigkeit ihrer Teilnahme an einem politischen Bündnis oder einer militärischen Allianz als nicht gegeben. Schwedens letzte Kriegsbeteiligung liegt schon 190 Jahre zurück. Während der napoleonischen Kriege bekämpfte Schweden 1813- 1814 Dänemark. Seitdem konnte das Land am nördlichen Rand Europas seine Neutralität und Unabhängigkeit bewahren. Wenn also die Schweden nur aus rein wirtschaftlichen Gründen der EU beigetreten sind, dann verwundert es umso mehr, dass sie den Euro nicht einführen wollen. Vermutlich steht als Priorität noch vor wirtschaftlichem Wohlstandswachstum die Bewahrung nationaler Symbole wie das der eigenen Währung.

Bereits beim EU- Beitritt Schwedens waren dem Land einige Zugeständnisse hinsichtlich nationaler Gebräuche gemacht worden. So entspricht das Kauen von Feuchttabak (rauchloser Tabak, der unter die Oberlippe geschoben wird und der in EU- Ländern eigentlich verboten ist) einer schwedischen Tradition, und man war nicht gewillt, diese aufzugeben. Eine weitere Ausnahme stellt das staatliche Monopol auf Alkoholverkauf dar. Aus Gründen der "Volksgesundheit" beziehen die schwedischen Bürger nun auch weiterhin ihre alkoholischen Getränke ausschließlich in vom Staat eingerichteten und überwachten Läden.

II. Politische Strukturen - Europas Verfassung

Schweden ist eine konstitutionelle Monarchie mit König Carl XVI Gustaf als rein repräsentativem Staatoberhaupt. Der derzeitige Ministerpräsident ist Göran Persson. Die schwedische Verfassung besteht aus vier Teilen, deren ältester auf das Jahr 1809 zurückdatiert. Das "Gesetz über die Regierungsform", das "Thronfolgegesetz", das "Pressegesetz" und das "Gesetz über die Freiheit der Meinungsäußerung" bilden zusammen die Verfassung.

Nachdem bis in die 1950er Jahre die schwedische Bevölkerung ethnisch weitestgehend homogen gewesen war, sind heute 12% der schwedischen Bevölkerung ausländischer Herkunft. Schweden ist ein attraktives Land für Einwanderer und Flüchtlinge: nach fünfjährigem Aufenthalt kann jeder schwedischer Staatsbürger werden und die Vorzüge des schwedischen Wohlfahrtsstaats genießen. Mangelnde Integration hat jedoch zu Ghettobildung in den Großstädten, hoher Arbeitslosigkeit (zum Beispiel 60% bei der kurdischen Bevölkerung), schlechter Schulbildung und ungenügenden Sprachkenntnissen geführt.

Spätestens mit dem kürzlich durchgeführten Referendum zur Euro-Einführung wurde es deutlich: Schwedens Bevölkerung bleibt europaskeptisch. Die Wahrung nationaler Souveränität ist den Schweden ein Anliegen. Einer Vertiefung der Integration steht man misstrauisch gegenüber. Das schwedische Parlament beschloss zum ersten Mal 1997, nicht an der Europäischen Währungsunion teilzunehmen. Anders als Dänemark hatte Schweden allerdings kein vertragliches Recht zu diesem so genannten "opting out". So kam es Schweden sehr gelegen, dass die Europäische Kommission Schweden das Nicht- Erfüllen der Maastricht- Kriterien bescheinigte und damit Schwedens Teilnahme zunächst ausschloss. Das letzte Referendum sollte über die Euro- Einführung ab 2006 entscheiden. Die Bevölkerung wollte sich mit ihrem "Nein" auch mittelfristig die monetäre Souveränität erhalten, auch wenn dies bedeutet, von wichtigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen ausgeschlossen zu sein. Das schwedische Referendum hat nur beratene Funktion, seine Entscheidung könnte vom Parlament korrigiert werden.

Sowohl Politiker als auch die Bevölkerung sind große Erweiterungsbefürworter, obwohl Schweden zu den so genannten Netto- Zahlern der Europäischen Union gehört. Interessanterweise forderte Schweden keine Übergangsfristen im Bereich Freizügigkeit von Arbeit und Dienstleistungen, im Gegensatz zu allen anderen Ländern in der Nachbarschaft der Beitrittsstaaten.

III. Europas Rolle in der Welt

Die schwedische Politik wird durch die positive Erfahrung von 190 Jahre des Friedens und der Allianzfreiheit geprägt. Daraus gezogene Vorteile sind im Bewusstsein der Politiker und der Bevölkerung tief verwurzelt. Die auf Neutralität und Allianzfreiheit gegründete Außenpolitik gerät seit Schwedens Beitritt zur EU zunehmend in Widerspruch zur Realität der schwedischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Immerhin ist es auf eine finnisch- schwedische Initiative zurückzuführen, dass die so genannten Petersberg Aufgaben (Frieden schaffende Interventionen) in den Amsterdamer Vertrag aufgenommen wurden.

Schweden setzt sich außerdem für den Ausbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein. Nachdem Schweden bereits Truppen in den Kosovo entsandt hatte, beteiligte man sich mit militärischen und zivilen Kräften auch an dem Einsatz in Afghanistan. Ein großes Anliegen war den Schweden Europas Mittlerrolle im Nahost- Friedensprozess. Das Scheitern der EU auf diesem Gebiet führte man in Schweden unter anderem darauf zurück, dass Europa in außenpolitischen Fragen nicht mit einer Stimme spricht.

IV. Wohlstand und Nachhaltigkeit

Eine Industrialisierung Schwedens erfolgte erst relativ spät (1880- 1900). Um der Armut zu entfliehen waren zuvor 1,4 Millionen Schweden ausgewandert, die meisten von ihnen in die USA. Bis zum Ende des 2. Weltkrieges hatte die Landewirtschaft noch eine entscheidende Rolle gespielt und die Bauernverbände übten einen beträchtlichen Einfluss auch auf die Politik aus. Heute produziert Schweden auf dem Agrarsektor weitestgehend für den Eigenbedarf. Der Export von landwirtschaftlichen Produkten spielt keine Rolle. Die Lobby der Landwirte ist nicht mehr so stark wie in anderen europäischen Staaten, so dass Schweden problemlos auf europäischer Ebene die Forderung nach mehr Reformen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik stellen kann.

Neben den klassischen Wirtschaftszweigen Holzverarbeitung, Automobil (Volvo, Saab: 12,5% der Exporte) und Stahl hat sich in Schweden ganz besonders die IT- Branche angesiedelt. Schweden gilt als sehr aufgeschlossen neuen Technologien gegenüber und wird als drittgrößte IT- Nation weltweit (Kriterien: Verbreitung von PCs und Mobiltelefonen, Internetzugang) genannt.

Ein weiterer Wachstumsmarkt ist die Musikindustrie. Schweden ist weltweit hinter den USA und Großbritannien die drittgrößte Musikexportnation der Welt. Zwar hat die Musik, vor allem der Schlager und die Jazzmusik, traditionell einen hohen Stellenwert in der schwedischen Gesellschaft, der internationale Erfolg schwedischer Komponisten setzte allerdings erst mit der Popmusik der letzten Jahrzehnte ein. Seit ABBA und der späteren schwedischen Popkultur spricht man denn auch von "Musikindustrie" und "Musikexport". Die Regierung hat für diesen Bereich einen speziellen Exportpreis gestiftet, den der Handelsminister 1997 erstmals an die Band "The Cardigans" überreichte, die bis dahin weltweit über 5 Millionen Alben verkauft hatten.

Ein weiterer Exportschlager sind die Möbel der bekannten schwedischen Firma IKEA. Mit einem Jahresumsatz von 11, 3 Milliarden EUR (Geschäftsjahr2003) gehört es neben dem Verpackungshersteller Tetra Pak und dem Bekleidungshersteller Hennes und Mauritz zu der erfolgreichsten schwedischen Firma weltweit. Der IKEA Katalog hat weltweit eine Auflage von 118 Millionen Exemplaren und erscheint jährlich in 23 Sprachen.

Schweden gibt mehr Geld für Forschung und Entwicklung aus als alle anderen OECD- Staaten (Organization for Economic Cooperation and Development). Wohl auch deshalb gilt Schweden als Land der Erfinder und Entdecker. Vor allem auf dem Gebiet der Naturwissenschaften führen die Schweden weltweit die Erfinderliste an. Der wohl bekannteste Vertreter ist Alfred Nobel, Erfinder des Dynamits. Wie in seinem Testament verfügt, wird seit 1901 jedes Jahr in Stockholm der Nobelpreis als höchste Auszeichnung für außerordentliche Leistungen vor allem auf dem Gebiet der Naturwissenschaften vergeben. Auch im Alltag begegnet man schwedischen Erfindungen: etwa alle 6 Minuten rettet der von Nils Bohlin entwickelte Drei – Punkte – Sicherheitsgurt ein Leben und gilt damit als bedeutendste Entwicklung im Bereich der Verkehrssicherheit.

Dass Schweden die Europäische Umweltkommissarin stellt, ist bestimmt kein Zufall. Internationale Studien bescheinigen dem Land einen großen Erfolg mit seiner stark auf Umweltschutz ausgelegten Politik. Der schwedischen Ratspräsidentschaft war nicht nur die weltweite Zustimmung zur langfristigen Reduzierung von CO2- Ausstoß in den Industrienationen (das so genannte Kyoto- Protokoll) ein Anliegen, sondern auch die Erhöhung der Umweltstandards auf europäischer Ebene.

1997 beschloss Schweden den Ausstieg aus der Kernenergie, der jedoch noch nicht erfolgt ist. Nahezu 50% des Strombedarfs werden in den 12 Kernkraftwerken erzeugt. Bisher ist nur ein Reaktor abgestellt worden, da die Ausgleichskapazitäten fehlen. Im Bereich erneuerbare Energien werden Windkraft, Biomasse so wie Kraftwärmekoppelung gefördert.

V. Arbeit, Bildung und Soziales

In Schweden wurde einer der umfangreichsten Wohlfahrtsstaaten der Welt eingerichtet. Das Sozialsystem beinhaltet sowohl umfassende Leistungen für den Krankheitsfall, als auch eine Volksrente, die unabhängig vom Einkommen jedem Staatsbürger zusteht. Die Vorstellung privater Schulen, Krankenhäuser und Altersvorsorge ist vielen Schweden nach wie vor fremd. Der Staat wird deshalb von vielen immer noch als das alle umsorgende "Volksheim" gesehen. Dieses Bewusstsein sorgt wohl auch dafür, dass Schweden sich mit einer dramatisch angestiegenen Zahl von Langzeitkranken konfrontiert sieht. 5% der erwerbstätigen Bevölkerung ist auf Dauer arbeitsunfähig gemeldet, Tendenz steigend.

Grundlage für das schwedische Sozialsystem war die Vollbeschäftigung. Mit steigender Arbeitslosigkeit (derzeit 4,6%) und einem damit einhergehenden sinkenden Anteil Beitragszahler, so wie einem starken Bevölkerungsrückgang ist ein solches System nicht mehr finanzierbar. Eine umfassende Reform des Sozialstaates scheint angesichts demografischer Entwicklungen unumgänglich und wird zunehmend diskutiert. Im Jahr 2001 wurde als erster Schritt eine Rentenreform auf den Weg gebracht, die eine kapitaldeckende Zusatzversicherung beinhaltet. Von den 18,5% des Einkommens, die für die Finanzierung der Altersvorsorge abgeführt werden, gelangen 16% auf ein Umlagekonto, das die Versorgung derzeitiger Rentner finanziert. 2,5% fließen zusätzlich auf ein prämienfinanziertes individuelles Rentenkonto.

Die Gleichstellung von Männern und Frauen nahm in Schweden schon sehr früh eine wichtige Stellung ein und führte dazu, dass das Land im Hinblick auf Berufstätigkeit bei Frauen heute einen Spitzenplatz unter den Industrienationen einnimmt. 69% der schwedischen Frauen sind berufstätig. Im schwedischen Reichstag sind 43% der Abgeordneten weiblich, von 22 Ministern der Regierung sind 10 weiblich. Schweden hat das weltweit großzügigste System der Elternversicherung, die es allen Eltern ermöglicht, unter Zahlung eines Elterngeldes bis zu 16 Monate zu Hause bei ihren Kindern zu verbringen. Schweden ist auch das erste Land der Welt, das zwei Monate dieser bezahlten Freistellung in obligatorische "Vatermonate" umgewandelt hat. Obwohl in Schweden schon länger als in anderen europäischen Ländern die Vereinbarung von Beruf und Familie unterstützt und gefördert wird, verzeichnet Schweden einen starken Geburtenrückgang. Ohne Zuwanderung hätte das Land in den letzten Jahren ein negatives Bevölkerungswachstum aufgewiesen.

Das Bildungssystem in Schweden ist vorbildlich. Bei der PISA- Studie lag Schweden in allen Kategorien über dem OECD- Durchschnitt. IGLU (Internationale- Grundschul- Lese- Untersuchung) bescheinigte Schweden sogar einen ersten Platz.