Großbritannien

I. Werte, Identität und Kultur

Das vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland setzt sich aus den vier Landesteilen England, Nord-Irland, Schottland und Wales zusammen.
London ist Hauptstadt und Regierungssitz des Vereinigten Königreichs, in dessen Parlament auch die Belange der einzelnen Regionen durch eigene Landesminister gewahrt werden. Trotz der Vereinigung der vier Landesteile im Jahre 1921 drückt sich ihre Eigenständigkeit bis heute sehr vielfältig aus, u.a. durch eine eigenes schottisches Rechtssystem, weitgehende Kompetenzen der Regionen oder in der Unterschiedlichkeit des allgemeinbildenden und beruflichen Bildungswesens.

Das Verhältnis der Briten zum Europäischen Integrationsprozess ist traditionell ein zwiespältiges. Das mag zum einen an der Insellage liegen, zum anderen daran, dass das Land erst zwei Jahrzehnte, nach dem die sechs Gründungsstaaten bereits zahlreiche Institutionen und Regelungen auf den Weg bebracht hatten der EG/EU beigetreten ist. In vielen fragen fühlt sich Westminster stärker mit Washington verbunden, als mit Paris oder Berlin. Dennoch sucht die britische Regierung in den letzten Jahren verstärkt die Abstimmung mit den kontinentaleuropäischen Regierungen. Eine besondere Interessenverwandtschaft hat sich auch mit Spanien herausgebildet. In der britischen Presse ist die EU gleichwohl immer noch ein beliebtes Hassobjekt.

Eine Umfrage unter Jugendlichen aus fünf europäischen Ländern hat ergeben, dass sich in Großbritannien weniger als ein Drittel der befragten Jugendlichen mit Europa identifizieren können. Ebenso wie die Mehrheit der Bevölkerung des Vereinigten Königreichs einer Europäischen Identität skeptisch gegenübersteht, lassen sie sich in eine "britische Identität" zuordnen. Sie sind verbunden mit dem Landesteil aus dem sie stammen. So gibt es auch keinen einheitlichen Nationalfeiertag in Großbritannien. England, Wales, Schottland und Nordirland haben ihre eigenen regionalen Heiligen und begehen deren Feiertage (St. George, St. Andrew, St. David, St. Patrick). Verbindungsglied ist die Königin. Gemeinsam feiern alle Briten ihren Geburtstag (21. April).

II. Politische Strukturen - Europas Verfassung

Die britische parlamentarische Monarchie hat eine weit zurückreichende Tradition. Bereits 1688 wurde die Macht des Königs durch das Parlament weitestgehend eingeschränkt. 1701 war der Durchbruch zur parlamentarischen Monarchie erreicht. Das derzeitige Staatsoberhaupt Großbritanniens, Queen Elizabeth II, verfügt nur noch über rein formale Befugnisse. Ministerpräsident des Vereinigten Königreichs ist seit 1997 Tony Blair.

Der EG/EU konnte Großbritannien erst im dritten Anlauf 1973 beitreten, nachdem der Beitritt zuvor am Widerstand Frankreichs zweimal gescheitert war. Einer Vertiefung der europäischen Integration steht Großbritannien von jeher distanziert gegenüber. Für Großbritannien steht die wirtschaftliche Integration im Vordergrund. Zu einer Vergemeinschaftung von anderen Politikbereichen, sei es in der Sozialpolitik oder in der Innen- und Justizpolitik, ist die britische Regierung immer nur sehr begrenzt bereit gewesen. Vor allem unter der Regierung von Margret Thatcher in den achtziger Jahren blockierte Großbritannien weitere Integrationsschritte, die auf eine politische Union abzielten.

Eine Stärkung der Gemeinschaftsinstitutionen wie der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament oder des Europäischen Gerichtshofs lehnte Großbritannien traditionell ab. Nach britischem Selbstverständnis kann nur der Nationalstaat Bezugspunkt für sozialen Ausgleich und politische Identifikation der Bevölkerung sein. In Bezug auf die Kontrolle der eigenen Grenzen will Großbritannien keine Abstriche bei der nationalen Handlungsautonomie hinnehmen. In der Vergangenheit konnten einige Integrationsschritte nur unter einer vertraglich festgeschriebenen Ausklammerung Großbritanniens (Opting-out) erreicht werden. Beispiele hierfür waren das EU-Sozialabkommen des Maastrichter Vertrages oder die Zusammenarbeit in der Innen- und Justizpolitik.

Mit dem Regierungswechsel 1997 hatte sich eine - wenn auch begrenzte - Neubestimmung der britischen Position in bezug auf die europäische Integration ergeben. Die Labor-Regierung unter Tony Blair erklärte sich zum Beispiel bereit, dem EU-Sozialabkommen, das den Beschluss verbindlicher sozialer Mindeststandards ermöglicht, beizutreten. Auch die baldige Teilnahme Großbritanniens an der gemeinsamen Währung ist wahrscheinlich, und in Bezug auf die Schaffung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft sucht Großbritannien verstärkt die Abstimmung mit Frankreich und Deutschland.
Eine Vielzahl der britischen Medien, die vor allem durch die nationale Brille über Europa berichten, und Politiker wie Margret Thatcher, die nur ungern Zuständigkeiten an Brüssel abzugeben bereit war, haben in der Vergangenheit dazu beigetragen, das Europabild der Briten negativ zu prägen. In keinem europäischen Land ist die nationale zulasten der europäischen Identität derartig stark ausgeprägt wie in Großbritannien. Großbritannien nimmt heute weder an der Währungsunion teil (obwohl Großbritannien die Maastricht- Kriterien erfüllt), noch haben die Briten das Schengener Abkommen unterzeichnet. Letzteres kann wohl mit den speziellen Reise- Vereinbarungen unter den Commonwealth- Staaten zusammenhängen. Die Ablehnung des Euro erfolgte jedoch aus nationalstaatlichem Denken und der Angst vor einem "Superstaat" Europa heraus.

In Großbritannien neigt man zu einer traditionellen Abneigung gegen die Diskussion einer Europäischen Verfassung, was vermutlich damit zusammenhängt, dass die Briten keine geschriebene Verfassung haben. Obwohl auf britischem Territorium der erste Europäische Verfassungsansatz gemacht wurde (Magna Charta, 1215) und Großbritannien damit auch als Ursprungsland der Verfassung gelten kann, wurden die nachfolgenden Texte, aus denen das Verfassungsgerüst besteht, nie zu einem einzigen Dokument zusammengefasst. Großbritannien besteht darauf, von einem Europäischen Verfassungsvertrag zu sprechen und das Konventsergebnis als "Aufräumarbeit" für eine bessere Übersicht zu betrachten.

Großbritannien ist einer der größten Befürworter der EU-Erweiterung, was vermutlich nicht zuletzt damit zusammenhängt, dass mit der Erweiterung auf 25 und mehr Länder eine Vertiefung der Integration – etwa hin zu einem fast föderalen Gebilde – sehr viel schwieriger werden dürfte.

III. Europas Rolle in der Welt

Europa ist in der britischen Außenpolitik nur eine Säule einer auf die globalen Wirtschaftszusammenhänge gerichteten Perspektive. Traditionell pflegt Großbritannien enge Beziehungen zu den USA. In dem Irakkonflikt stellte sich der britische Regierungschef Tony Blair an die Seite der Busch-Administration. In bezug auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik betont Großbritannien, dass eine europäische Sicherheitsarchitektur nicht die transatlantische Zusammenarbeit im Rahmen der NATO beeinträchtigen dürfe.

Bis zum 11. September 2001 hatte sich Großbritannien engagiert an dem Ausbau der gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik beteiligt und sich für den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe stark gemacht. Nachdem sich jedoch Tony Blair im Irak- Konflikt aktiv an die Seite der USA gestellt hatte, führte dies zu tief greifenden Gegensätzen innerhalb der EU. Tony Blair erschien als "Chefrekrutierer" der Koalition für einen Irakrieg. Im Rahmen seiner Vorreiterrolle im Bereich Sicherheitspolitik lud er Schröder und Chirac 2001 zu einem Minigipfeltreffen ein, um einen militärischen Beitrag und militärische Operationen zu diskutieren. Die übrigen europäischen Staaten fühlten sich ausgeschlossen und sahen in Blairs Handeln eine Untergrabung der europäischen Solidarität. Spätestens seit der Positionierung Großbritanniens in der Irak- Diskussion zeigte Blair, dass ein Europäisches Vorgehen auf internationalem Parkett im Zweifelsfall auch mal hinter der anglo-amerikanischen Beziehung zurückstehen muss.

Großbritannien ist gleichwohl nicht in allen politischen Bereichen einer Meinung mit den USA. London kritisierte beispielsweise die Weigerung der Bush-Regierung, das Kyoto-Protokoll zur Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes bis 2012 zu unterzeichnen. Großbritanniens Energieplan geht bereits heute weit über die Ansprüche von Kyoto hinaus. Auch die britische Forderung nach Öffnung der Agrarmärkte und dem Abbau von Subventionen in Europa und den USA stößt auf Ablehnung in Washington, allerdings auch in Paris.

IV. Wohlstand und Nachhaltigkeit

Mit der Londoner City verfügt Großbritannien über einen der wichtigsten internationalen Finanzmärkte. Alle wichtigen Banken, Versicherungen, Unternehmensberatungen, Wirtschaftsprüfungsfirmen sowie internationale Rechtsanwaltskanzleien sind dort ansässig. Neben London gibt es weitere Ballungsräume in und um Birmingham, Manchester, Leeds, Newcastle, Bristol, Glasgow, Edinburgh sowie Belfast.

Während die traditionellen Industrien wie die Textil-, Stahl- und Eisenindustrie mit dem Strukturwandel kämpfen und die Arbeitslosigkeit in vielen ehemaligen Insudtriestädten stark angestiegen ist, hat sich Großbritannien in Europa eine Spitzenstellung in Schlüsselmärkten wie der Elektrotechnik, dem Fahrzeugbau, der Informations- und Kommunikationstechnologie, im Medienbereich, in der modernen Biotechnologie erreicht. Wie auch in anderen EU-Ländern wird die Forschung an und Nutzung von erneuerbaren Ressourcen staatlich unterstützt; Ziel ist es, bis zum Jahr 2020 zwanzig Prozent des britischen Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien zu gewinnen.

Großbritannien verfügt über die größten Energieressourcen von allen EU-Ländern. Im Hinblick auf Erdöl und Erdgas ist das Land Selbstversorger. 16 Kernkraftwerke sorgen für die Deckung von 25 Prozent des Energiebedarfs. Derzeit gibt es erste Testläufe für Energiegewinnung aus Gezeitenströmung. Während in anderen EU-Länder noch über die Potenziale von Off-Shore-Windkraftanlagen diskutieren wird, baut Groß-britannien bereits die zweite Generation von Anlagen aus.

In den 90er Jahren ist in Großbritannien die Rinderseuche BSE ausgebrochen und hat sich von dort aus auch auf weitere Länder des EU-Binnenmarkts ausgebreitet. Zwischen 1985 und 2000 sind in Großbritannien 180.000 Rinder an BSE erkrankt und auch 2003 gab es noch vereinzelte Fälle. Die britische Landwirtschaft wurde von dem 1995 durch die EU angeordneten Embargo für Britisches Rindfleisch und die anschließenden Zwangsschlachtungen zahlreicher Tierbestände überdurchschnittlich stark getroffen.

Auf eigenen Wunsch beteiligt sich Großbritannien zunächst nicht an der Wirtschafts- und Währungsunion. Die gesetzliche Währung ist nach wie vor das britische Pfund. Nicht zuletzt wegen seiner kolonialen Vergangenheit spielen die wirtschaftlichen Beziehungen zum asiatisch-pazifischen Raum eine große Rolle in der britischen Außenpolitik.

V. Arbeit, Bildung und Soziales

Wie die meisten Europäischen Länder verzeichnet Großbritannien einen Bevölkerungsrückgang. Zwischen 1990 und 2003 ist die Bevölkerung lediglich um 2,7 Prozent angewachsen. Langfristig wird Großbritannien auf Einwanderung angewiesen sein.

Das Grundmodell der britischen Sozialversicherung verpflichtet Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbständige zur Zahlung von Beiträgen. Einem britischen Rentner stehen im Ruhestand eine einkommensunabhängige Grundrente von derzeit 76,80 Euro pro Woche zu. Eine einkommensbezogene Zusatzrente sorgt für zusätzliche Geldzuweisungen über das Existenzminimum hinaus.
Das staatliche Gesundheitssystem in Großbritannien ist kostenlos und wird durch Steuern finanziert. Der Einrichtung des National Health Care Service (NHS) liegt die Idee von einer gerechten und gleichen Gesundheitsversorgung für alle zugrunde. Bestimmte medizinische Dienste verlangen von den Patienten zum Teil hohe Zuzahlungen (z.B. bestimmte Medikamente, Zahnbehandlungen, Brillen). Das britische Gesundheitswesen ist in den vergangenen Jahren in die Kritik geraten. Zu wenig Krankenhausbetten und Personal führen zu Engpässen in der Versorgung und hohen Wartezeiten. Die Regierung Blair hat daher mit einer Reform des NHS begonnen und verspricht, die Missstände zu beseitigen.

Im Vergleich zum restlichen Europa ist die Arbeitslosenquote in Großbritannien niedrig (Mai 2003: 5,1 Prozent). Allerdings hat weniger als die Hälfte der potentiellen britischen Arbeitskräfte einen Full-Time-Job im eigentlichen Sinne. Dank der Beschneidung der gewerkschaftlichen Rechte zur Steigerung von Großbritanniens Wettbewerbsfähigkeit durch die Regierung unter Margret Thatcher in den 80er Jahren, haben sich die Bedingungen für britische Arbeitnehmer nicht unbedingt verbessert.

Schulpflicht besteht in Großbritannien vom 5. bis zum 16. Lebensjahr. Neben den öffentlichen Gesamtschulen gibt es 7 Prozent Privatschulen, die 13 Prozent der britischen Schüler besucht werden. Diese Schulen verstehen sich als Vorbereitung für die Eliteuniversitäten in Oxford und Cambridge und erreichen durch kleine Klassen und Individualbetreuung bessere Förderung für die Schüler. So überrascht es auch nicht, dass Großbritannien in der PISA-Schulstudie in allen drei Bereichen überdurchschnittliches Abschneiden attestiert wurde.