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Dänemark
Danmark
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Einwohner
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5,3 Mio.
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Fläche
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43.094 qkm
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Einwohner / qkm
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123
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Hauptstadt
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Kopenhagen (1.379.000 Einwohner)
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Amtssprachen
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Dänisch
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Religion
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Christen (89,8 %), Muslime (1,3 %)
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Urbanisierung
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85 %
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Arbeitslosigkeit
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6,1 % (2001)
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Staatsform
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Parlamentarische Monarchie
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Nationalfeiertag
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16. 4. (Geburtstag der Königin)
6. 6.
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Regierung
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Königin Margarethe II.
(Staatsoberhaupt)
Anders Fogh Rasmussen
(Regierungschef)
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Beitritt zur EG/EU
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1973
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Im
Inselstaat Dänemark ist keine Ortschaft weiter als 52
Kilometer vom Meer entfernt. Von den 474 Inseln Dänemarks
sind jedoch nur 100 bewohnt. Der Grad an Urbanisierung ist
in Dänemark mit 85 Prozent sehr hoch, rund 2 der 5,3
Millionen Dänen leben allein im Ballungszentrum Kopenhagen.
Neben dem Dänischen ist Englisch weitverbreitet; alle
Dänen in verantwortlichen Positionen sprechen in der
Regel Englisch. Grund hierfür ist die intensive Einbindung
Dänemarks in den internationalen Handel mit Gütern
und Dienstleistungen. Im Grenzbereich zu Deutschland sprechen
viele Dänen auch Deutsch. Dänemark gehört zu
den EU-Ländern mit einem überdurchschnittlichen
Pro-Kopf-Einkommen, wie auch die anderen skandinavischen Länder
verfügen die Dänen über ein steuerfinanziertes
Sozialsystem auf hohem Niveau.
Dänemark blickt auf eine lange nationalstaatliche Identität
zurück und hatte trotz seiner geringen geografischen
Größe lange Zeit weltweit beträchtlichen Einfluss.
Seit dem Jahr 950 kann Dänemark auf eine durchgängige
Königsabfolge verweisen und war, mit Ausnahme der Besatzung
durch Deutschland im 2. Weltkrieg, niemals fremd beherrscht.
Im Gegenteil: Dänemark beherrschte selbst ausgedehnte
Gebiete in Afrika, Asien und Westindien. Die politische und
wirtschaftliche Macht des kleinen Dänemarks war enorm.
Obwohl die Dänen im Anschluss an die napoleonischen Kriege
Gebiete an England und Schweden verloren, bekamen sie im Zuge
der Restauration von der Staatengemeinschaft quasi als Kompensation
Teile Schleswig-Holsteins dazu. Der Hamburger Stadtteil Altona
gehörte im 19. Jahrhundert ebenfalls zu Dänemark.
Eine demokratische Verfassung gaben sich die Dänen 1915
seitdem ist Dänemark eine parlamentarische Monarchie.
Derzeitiges Staatsoberhaupt ist Königin Margrethe II,
aus den Wahlen von 2001 ging Anders Fogh Rasmussen als Ministerpräsident
hervor. Die Kolonien Dänemarks in Afrika, Asien und Westindien
wurden inzwischen verkauft oder zurückgegeben. Nur Grönland
und die Färöer-Inseln gehören noch zu Dänemark.
Obwohl die dänische Verfassung auch dort gültig
ist, verwalten sich beide Gebiete weitgehend selbst und verfügen
über umfassende Rechtsetzungsbefugnisse. So sind die
Färöer z.B. gar nicht erst der EG/EU beigetreten,
Grönland trat 1982 wieder aus.
Die Dänen sind stolz auf die über 1000-jährige
Geschichte ihres Landes, ihr Selbstbewusstsein ist eng mit
der nationalen Identität verknüpft. Als relativ
kleiner Mitgliedstaat haben sie so dass Gefühl
vieler Dänen nur einen geringen Einfluss auf die
Entscheidungsprozesse der EU. Wichtige Entscheidungen sollten
in der EU darum auch künftig einstimmig gefällt
werden müssen. Als eines der pro Kopf gerechnet
wohlhabendsten Länder und damit größten
Nettozahler der EU fürchtet man zudem, dass das hohe
Niveau des dänischen Sozialsystems oder auch die vergleichsweise
hohen Umweltstandards im Zuge weitergehender Integrationsschritte
verwässert werden könnten. Kurz: die Dänen
tun sich schwer damit, ihre nationalstaatliche Unabhängigkeit
zugunsten der europäischen Ebene abzugeben. Gleichzeitig
haben sie als Exportland aber ein großes Interesse an
einem funktionierenden europäischen Binnenmarkt und setzen
sich auch für die Osterweiterung der EU ein. Im Gegensatz
zu ihren Vorfahren, den Wikingern, ist das Ziel Dänemarks
heute der Erhalt von Frieden und Stabilität in Europa.
Dänemark verfügt über eine direkte Grenze zu
einigen der Beitrittsländer und wird vermutlich von der
Erweiterung wirtschaftlich profitieren.
In einem Referendum sprachen sich die Dänen 1992 zunächst
gegen den Maastrichter Vertrag aus da alle Mitgliedstaaten
zustimmen mussten, drohte die angestrebte EU-Reform zu platzen.
Nur durch bestimmte Sonderregelungen konnte der Maastrichter
Vertrag schließlich in einem zweiten Referendum die
Zustimmung der Dänen finden. In einem Referendum am 1.Juni
1998 stimmte die Mehrheit der Dänen für den Amsterdamer
Vertrag der eine erneute Reform der EU vorsah. Im Vorfeld
der Volksabstimmung über den Amsterdamer Vertrag war
die vorgesehene Vergemeinschaftung der Asyl-, Flüchtlings-
und Einwanderungspolitik sowie die Übernahme des Schengener
Besitzstandes (Aufgabe von Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen)
besonders heikle Themen. Während rechtspopulistische
Parteien durch die Abschaffung der Binnengrenzen eine Flut
von 40 Millionen osteuropäischer Arbeitnehmer in die
EU und damit einhergehend eine Überfremdung Dänemarks
befürchteten, kritisierten die Linken den damit verbundenen
Verzicht auf nationale Selbständigkeit und den Bau an
der "Festung Europa. Im Gegensatz zu ihren Regierungsvertretern
steht die dänische Bevölkerung einer europäischen
Asylpolitik äußerst skeptisch gegenüber.
Dänemark galt mit seiner großzügigen Asylpolitik
lange Zeit als "Musterknabe der Europäischen
Union. Dieses Bild muss aber im Zuge der Entwicklungen der
letzten zehn Jahre ein wenig korrigiert werden. Seit 1984
haben mehr als 70 000 Menschen Asyl oder eine Aufenthaltserlaubnis
aus humanitären oder anderen Gründen in Dänemark
erhalten. Mehr als ein Drittel der Flüchtlinge stammen
aus dem früheren Jugoslawien gefolgt von Flüchtlingen
aus dem Iran, dem Irak, Sri Lanka, Somalia und Vietnam. Ähnlich
wie in den meisten EU-Staaten erreichte die Anzahl der Asylanträge
1993 mit 14347 Anträgen einen Rekord. Die dänische
Regierung reagierte darauf mit einer Asylrechtsnovellierung.
Ergebnis: Die Gesamtzahl der Asylanträge nahm deutlich
ab und wurden 1995 noch 86,7 Prozent aller Anträge auf
Gewährung von Asyl anerkannt, waren es im Jahr 2000 nur
noch rund die Hälfte. Unter dem Druck einer zunehmenden
Fremdenfeindlichkeit in der Bevölkerung und des Aufstiegs
der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei unter
Pia Kjaersgaard, verschärfte die dänische Regierung
Ende der 90er Jahre erneut das Ausländerrecht. Die rechtspopulistischen
Tendenzen in der dänischen Gesellschaft werden seit September
2000 zusätzlich durch Forderungen der sozialdemokratischen
Innenministerin unterstützt. Diese möchte alle straffällig
gewordenen Flüchtlinge auf einer Insel internieren. Auch
dem Konzept einer multikulturellen Gesellschaft wurde von
der Ministerin eine Absage erteilt: Dänemark solle "immer
christlich und durch und durch dänisch" bleiben.
Immerhin 80 % der Dänen haben laut einer Umfrage der
Boulevardzeitung B.T. diesen Vorschlag begrüßt.
Sind die Dänen nun gegen die Europäische Integration?
Nein, laut einer Umfrage von Eurobarometer aus dem Jahr 2002
sieht sich die Mehrheit der Dänen als "Dänen
und Europäer" (52 %), und 63 % bewerten die EU-
Mitgliedschaft als eine gute Sache. Doch sieht die Mehrheit
der Dänen in der EU eben einen Zusammenschluss souveräner
Staaten, die ihre Eigenständigkeit bewahren sollten.

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Dänemark ist im Jahre 1973 zusammen mit Großbritannien
der EG/EU beigetreten. Die dänischen Regierungen vertreten
seitdem einen eher zurückhaltenden Kurs in Bezug auf
weitere Integrationsschritte der Gemeinschaft. Die dänische
Bevölkerung befürchtet eine Aushöhlung ihrer
sozialen und wirtschaftlichen Errungenschaften sowie einen
Verlust an nationaler Eigenständigkeit. Die traditionelle
Zusammenarbeit mit den anderen skandinavischen Ländern
soll durch die europäische Einigung nicht beeinträchtigt
werden. Eine Entwicklung der EU, hin zu einem europäischen
Bundesstaat, lehnt die Mehrheit der Dänen rundweg ab.
Das dänische Leitbild für die Europäische Integration
ist geprägt von dem Modell einer Zusammenarbeit eigenständiger
Staaten. Dänemark sieht in Deutschland den wichtigsten
Partner in der EU; aber die auch traditionell sehr engen Verbindungen
mit den nordischen Staaten (Norwegen, Schweden, Finnland und
mit den baltischen Ländern) werden intensiv gepflegt.
Im Zuge der Nachverhandlungen zum Maastrichter Vertrag, der
von den Dänen im ersten Referendum abgelehnt wurde, wurde
Dänemark der Verzicht ("Opt-Out") auf die Teilnahme
bei einigen Politikfeldern der EU eingeräumt ("Edinburgh
Kompromiss"): Dänemark wird sich nicht an bestimmten
Bereichen der mit dem Maastrichter Vertrag begründeten
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Zusammenarbeit
in den Bereichen Justiz und Inneres beteiligen. Insbesondere
lehnt Dänemark eine Stärkung der sicherheitspolitischen
Dimension der EU durch die Schaffung gemeinsamer militärischer
Strukturen ab, hat aber von Anfang an erklärt, dass es
eine verstärkte Zusammenarbeit der anderen EU-Mitglieder
auf diesem Gebiet nicht behindern wird. Dänemark wird
nicht an der Währungsunion teilnehmen und es musste nochmals
eindeutig festgeschrieben werden, dass die mit Maastricht
eingeführte Unionsbürgerschaft in keiner Weise an
die Stelle der nationalstaatlichen Staatsbürgerschaft
treten werde. Im Jahr 2000 scheiterte das Referendum zur Einführung
des Euro 53 Prozent der Dänen sprachen sich gegen
die gemeinsame Währung aus. Die dänische Krone bleibt
den Dänen also zunächst erhalten. Auch wenn Dänemark
weiterhin an bestimmten Politikbereichen in justiziellen und
inneren Angelegenheiten nicht teilnimmt, ist das Land seit
Dezember 1996 dem sogenannten Schengener Abkommen beigetreten,
dass die Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen den EU-Mitgliedstaaten
mit Ausnahme Irlands und Großbritanniens
vorsieht. Aufgrund innerer Spannungen, konnte die dänische
Regierung das Schengener Abkommen jedoch erst im März
2001 konkret umsetzen.
In dänischer Sicht sollte im Europa der Zukunft der
Nationalstaat weiterhin Grundstein der europäischen Architektur
bleiben und die Integration vor allem wirtschaftlicher Natur
sein. Die Vision von Europa als Bundesstaat lehnt man grundsätzlich
ab. Anders als andere kleine EU-Mitgliedstaaten spricht sich
Dänemark gegen eine Veränderung des Kräfteverhältnisses
zwischen den Institutionen zugunsten der Kommission und des
Parlamentes aus. Der Verfassungsvertrag soll ein Grundvertrag
und keine Verfassung mit weit reichenden Folgen für die
Verfassungen der Mitgliedstaaten sein. Seine Annahme wird
wieder einem Referendum unterstellt. Entsprechend ihrer integrationspolitischen
Grundeinstellung, der zufolge die Mitgliedstaaten weitgehend
eigenständig bleiben sollen, hält die dänische
Regierung eine Erweiterung auch ohne eine substantielle Vertiefung
der Europäischen Integration für möglich.
Mit Blick auf den Entwurf für einen EU-Verfassungsvertrag,
den der EU-Konvent zur Zukunft Europas im Juli 2003 vorgelegt
hat, lehnt die dänische Regierung insbesondere die darin
vorgesehene neue Gewichtung für Mehrheitsentscheidungen
im Rat ab, da dadurch die kleineren Mitgliedstaaten zugunsten
der großen an Einfluss verlieren würden.
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Die
dänische Wirtschaft ist von kleinen und mittleren Unternehmen
geprägt, im Vergleich zu den anderen EU-Mitgliedstaaten
gibt es wenig Großunternehmen. Das dänische Wirtschaftswachstum
im Jahr 2002 betrug lediglich 1,5 %, was auf die allgemeine
Flaute in der Weltwirtschaft zurückzuführen ist.
Dänemark gehört gleichwohl zu den 10 reichsten Ländern
der Welt im Hinblick auf das jährliche Bruttosozialprodukt
pro Kopf. Bisher hat Dänemark den Euro als Währung
abgelehnt. Nach der Einführung des Euro als Zahlungsmittel
im übrigen Europa ist die Stimmung in Dänemark zwar
zugunsten einer gemeinsamen Währung umgeschwenkt, jedoch
ist noch kein Termin für ein neues Referendum in Aussicht.
Da Dänemark einmal abgesehen von den Öl-
und Gasvorkommen in der Nord- und Ostsee wenig eigene Rohstoffe
besitzt, ist man darauf angewiesen Know-How zu verkaufen.
Bildung hat daher traditionell einen hohen Stellenwert und
ein dänisches Sprichwort lautet: "Wer sich nicht
zu fragen traut, schämt sich etwas dazuzulernen."
Noch am Ende des 2. Weltkrieges war Dänemark ein Agrarland,
seitdem hat es eine rasante Entwicklung hin zum Handelsplatz
und Standort für technologieintensive Wirtschaftszweige
durchgemacht. Eine intensive Industrialisierung und die gleichzeitige
Umwandlung Dänemarks in eine Dienstleistungsgesellschaft
hat die Bedeutung der Landwirtschaft verringert sie
liefert jedoch nach wie vor die Grundstoffe für die recht
große dänische Lebensmittelindustrie. Obwohl Dänemarks
Landwirte jahrelang von der gemeinsamen Agrarpolitik der EU
profitiert haben, vor allem im Hinblick auf die Garantiepreise
für Milcherzeugnisse, spricht sich Dänemark für
einen allmählichen Abbau der Subventionen aus, die europäische
Produkte auf dem Weltmarkt so attraktiv machen.
Wichtige industrielle Sektoren Dänemarks sind die Pharmazeutische
Industrie, die Lebensmittelindustrie so wie der Landmaschinen-
und Schiffsbau. Eine aktive Förder- und Ansiedelungspolitik
hat zahlreiche Hochtechnologieunternehmen (z.B. in den Bereichen
Biotechnologie und Telekommunikation) nach Dänemark gelockt.
Dänemark hat es sich zum Ziel gesetzt, im IT-Sektor eine
Vorreiterrolle einzunehmen.
Obwohl Dänemark drittgrößter Ölproduzent
in Westeuropa ist und auch über hohe Gasvorkommen in
der Nordsee verfügt, ist Energieträger Nummer 1
im dänischen Energiemix die Steinkohle, die importiert
werden muss. Ergänzt wird die Energieversorgung durch
Windkraft. Insgesamt beträgt der Anteil erneuerbarer
Energien an der Deckung des dänischen Strombedarfs derzeit
20 %. Atomenergie hat in Dänemark nie eine Rolle gespielt.
Im Juni 1998 kündigte der dänische Energie- und
Umweltminister Sven Auken an, dass innerhalb von 30 Jahren
die gesamte dänische Stromerzeugung auf regenerative
Energien, wie beispielsweise auf Wind, Wasser, Sonne oder
Biomasse umgestellt werden soll. Bis zum Jahr 2030 wollen
die Dänen riesige Windräder weit vor den Küsten
(Offshore-Projekte) mit der Leistung von vier Atomkraftwerken
positionieren, die der Atmosphäre mehr als 10 Millionen
Tonnen CO2 pro Jahr ersparen soll.
Aufgrund der hochproduktiven dänischen Landwirtschaft
und des damit verbundenen großen Einsatzes von Düngemitteln
ist das dänische Trinkwasser ebenso wir z.B. in den Niederlanden
stark belastet. Generell ist die Umweltpolitik den Dänen
aber ein wichtiges Anliegen, auch wenn die derzeitige dänische
Regierung gerade Einsparungen im Umweltschutz vorgenommen
hat. Im europäischen Vergleich ist Dänemark in bezug
auf Ökosteuern am weitesten vorangeschritten. Bereits
1993 hat Dänemark eine umfassende Ökosteuerreform
durchgeführt. Seitdem werden nicht nur der Verbrauch
von Energie und der Ausstoß von CO2-Emmissionen stärker
besteuert, sondern beispielsweise auch Steuern auf den Ausstoß
von Schwefeldioxid, auf PVC-Verpackungen und Pestizide erhoben.
Seitdem hat die dänische Regierung das bestehende System
der Energiebesteuerung mehrere Male grundlegend reformiert.
"Grüne Abgaben" machten gegen Ende der 90er
Jahre etwa 15 Prozent der Staatseinnahmen aus. Die zusätzlichen
Steuereinnahmen verwendet die dänische Regierung zur
Reduzierung der Einkommenssteuern, um so die allgemeine Steuerbelastung
nicht zu erhöhen.
Im
Unterschied zu anderen Mitgliedstaaten verschob Dänemark
nationale Initiativen nicht mit Hinweis auf fehlende EU-Lösungen.
Dänemark gehört zu den wenigen Ländern, die
den Kohlendioxid-Ausstoß durch ihre Klimaschutzpolitik
in jüngster Zeit reduzieren konnten (eine Verpflichtung
aus dem sogenannten Kyoto-Vertrag). Dänemark gehört
dennoch immer noch zu den EU-Ländern mit dem höchsten
Pro-Kopf-Ausstoß an CO2. Betrachtet man Wirtschaftswachstum
und Arbeitslosenquote, so sind keine Negativeffekte der dänischen
Umweltpolitik auszumachen. Und bereits 1994 konnte das dänische
Handels- und Industrieministerium auf 70000 Arbeitsplätze
im Energie- und Umweltsektor verweisen. Die Ökosteuer
fungiert in einigen Bereichen sogar als Innovationsbeschleuniger:
Produzenten von Windenergie-anlagen sind zur drittgrößten
Exportbranche Dänemarks aufgestiegen.
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Dänemark verfügt über ein umfangreiches System
der sozialen Sicherung. Das Gesundheitswesen und die Altersversorgung
werden von Steuern und nicht wie etwa in Deutschland über
ein Versicherungssystem finanziert. Wie auch die anderen Skandinavier
akzeptieren die Dänen eine vergleichsweise hohe Steuerbelastung,
um ihren Sozialstaat in seiner jetzigen Ausgestaltung finanzieren
zu können. Dennoch wächst die Staatsverschuldung,
und die derzeitige dänische Regierung musste Einsparungen
in den Bereichen Umweltschutz und Entwicklungshilfe zur Finanzierung
des Sozialsystems vornehmen. In den vergangenen Jahren wurde
ein ergänzendes betriebliches System der sozialen Absicherung
zusätzlich zur Volksversorgung eingeführt, das höhere
Leistungen für Berufstätige ermöglicht.
Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten weist Dänemark
mit 1,76 Kindern pro Frau eine sehr hohe Geburtenrate auf.
Außerdem ist Dänemark ein attraktives Land für
Zuwanderer. Heute leben an die 400.000 Einwanderer in dem
kleinen Land, 100.000 davon stammen aus anderen Staaten der
EU. Die meisten Zuwanderer kommen aus der Türkei, aus
dem ehemaligen Jugoslawien und aus Deutschland. Dank vergleichsweise
hoher Geburtenraten und als attraktives Zuwanderungsland muss
Dänemark in naher Zukunft keinen Bevölkerungsrückgang
befürchten.
Vom 7. bis zum 16. Lebensjahr besteht in Dänemark eine
neunjährige Unterrichtspflicht bei freier Schulwahl.
Die meisten Dänen besuchen die sog. Folkeskole, eine
Gesamtschule, die sowohl den Primar- wie auch den Sekundarbereich
umfasst. Nach der Folkesskole können sich die Dänen
zwischen einer allgemeinbildenden Sekundarstufe (die etwa
den deutschen Gymnasien entspricht) oder berufsbildende Schulen,
in denen gleichzeitig auf eine berufliche Tätigkeit vorbereitet
und die Hochschulreife erworben wird. Ebenso wie in Deutschland
unterliegt die Berufsausbildung einem dualen System von betrieblicher
und schulischer Ausbildung. Die PISA-Studie bescheinigte dänischen
Schülern ein eher unterdurchschnittliches Abschneiden
(Platz 17 und 23 im Bereich Lese- und naturwissenschaftliche
Kompetenz). Lediglich im Bereich Mathematik belegte Dänemark
den 12. Platz und lag damit über dem OECD-Durchschnitt.
Tariflöhne bzw. feste Gehaltsstrukturen gibt es in Dänemark
nicht. Damit liegt es im Verhandlungsgeschick der Arbeitnehmer,
wie hoch ihr Lohn ausfällt. In der Regel orientieren
sich die Unternehmen am vorherigen Gehalt und stocken dies
bei der Einstellung um 10-15 Prozent auf. Da sich das dänische
Sozialsystem fast ausschließlich über Steuern finanziert,
sind diese mit durchschnittlich 33 Prozent des Bruttogehalts
relativ hoch. Die vergleichsweise niedrige Arbeitslosenquote
von 4,9 %, die auch den Arbeitsmarktreformen in den 90er Jahren
zu verdanken ist, stellt bislang sicher, dass die Steuereinnahmen
des Staates konstant bleiben. Statt Barzahlungen erhalten
Arbeitslose vor allem kostenlose öffentliche Dienstleistungen.
Mit einer Mischung aus Zwang und Förderung hat Dänemark
in der zweiten Hälfte der 90er Jahre eine offensive Arbeitsmarktpolitik
entwickelt, die die Arbeitslosen in die Pflicht nimmt, ihnen
aber auch Perspektiven für eine berufliche Weiterentwicklung
eröffnet. Spätestens nach 12 Monaten werden die
Bezieher von Arbeitslosengeld seitdem in Dänemark verpflich-tet
eine Weiterbildungsmaßnahme bzw. eine gemeinnützige
Tätigkeit aufzunehmen. Ein wesentlicher Aspekt ist hierbei
die Einbindung der Städte und Gemeinden für die
Organisation von gemeinnützigen Tätigkeiten, zu
denen die Arbeitslosen herangezogen werden. Die zweite Säule
des dänischen Konzepts besteht aus dem Ausbau der Qualifikationsstrukturen.
Insbesondere die Aufwendungen für die Fachhochschulen
sind hierbei erhöht worden. Daneben werden arbeitslosen
Jugendlichen in staatlichen "Produktionsschulen
Qualifikationen vermittelt und die dort hergestellten Produkte
verkauft, womit sich diese Einrichtungen z.T. refinanzieren.
Die Mischung aus Ausbildung und Arbeit, die in der Regel für
ein halbes Jahr vorgesehen ist, wird als beruflicher Abschluss
anerkannt. Die meist schon nach kurzer Dauer der Arbeitslosigkeit
einsetzenden Reaktivierungsprogramme erhalten die Beschäftigungs-fähigkeit
der Erwerbspersonen. Die dänischen Strukturen der Arbeitsvermittlung
sind im Gegensatz etwa zu Deutschland dezentral organisiert,
auf regionaler und lokaler Ebene organisiert.
Ab dem 67. Lebensjahr erhält jeder Däne unabhängig
vom vorherigen Verdienst eine Volksrente. Im Gegensatz zu
den anderen europäischen Ländern, die derzeit dazu
neigen, das Renteneintrittsalter heraufzusetzen, wurde in
Dänemark kürzlich das Anspruchsalter für die
Rente auf 65 Jahre herabgesetzt. Ziel der dänischen Seniorenpolitik
ist es, älteren Menschen den Verbleib in ihren eigenen
Wohnungen bei kostenloser Betreuung durch einen Altenservice
zu ermöglichen. Traditionelle Pflegeheime werden kaum
noch gebaut. Im Rahmen seiner Europapolitik fordert Dänemark
den Verbleib von Gesundheits- und Sozialpolitik in der Zuständigkeit
der Nationalstaaten und lehnt Harmonisierungsversuche ab.
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Auf der einen Seite will sich Dänemark aktiv an der
Gestaltung der internationalen Sicherheitspolitik beteiligen,
auf der anderen ist die dänische Außenpolitik in
zunehmenden Maße ein Teil der sich vertiefenden Gemeinsamen
Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP). Seit 1990
verfolgt das Land aktiv außenpolitische Ziele mit hohem
moralischem Anspruch wie beispielsweise die Kritik der Menschenrechtsver-letzungen
in China. Dänemark stellte Truppen für die NATO
Aktionen im Balkan und im Kosovo bereit. Jetzt erkennt es
allerdings, dass die außenpolitischen Ziele Dänemarks
in zunehmenden Masse nur noch im Rahmen der GASP durchzusetzen
sind. Europäische Sicherheitsfragen sollten jedoch nach
Ansicht Dänemarks weiterhin in der NATO erörtert
werden und nicht in der EU. Dänemark beteiligt sich nicht
an der Schnellen-Eingreif-Truppe der EU (EFRE). Die Dänen
unterstützen das Recht der NATO auf die "erste Entscheidung".
Das bedeutet, dass im Falle einer Krise immer erst innerhalb
der NATO eine Lösung gesucht werden soll.
In den neunziger Jahren wurde die dänische Armee entscheidend
umstrukturiert. Der Schwerpunkt liegt jetzt ganz deutlich
auf Krisenbewältigung und dem Einsatz von Schnellen Eingreiftruppen
für Friedensmissionen der UN, OSZE oder der NATO. Die
Mehrheit der Dänen befürwortet die Teilnahme der
Armee an diesen internationalen Militärmaßnahmen.
In Fragen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
sucht Dänemark die Unterstützung der Mitgliedstaaten,
die auch eher auf die NATO bauen: Großbritannien, Portugal
und die Niederlande. In der Frage der internationalen Terrorismusbekämpfung
hat sich die dänische Regierung von Anfang an eindeutig
auf die Unterstützung der USA festgelegt. Dänemark
hat sich aktiv in enger Verbindung mit Deutschland an den
militärischen Bemühungen zur Überwindung der
Krisensituation in Afghanistan beteiligt. Dänemark ist
in dieser Hinsicht eine Art Vorreiter bei der Bereitstellung
von Truppen für internationale Friedensmissionen und
beteiligt sich auch aktiv an der Mobilisierung der Krisenreaktionsfähigkeit
im Rahmen von OSZE und NATO.
Mittlerweile wird das Opt-out Dänemarks im Bereich der
sich abzeichnenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
(ESVP) in Frage gestellt, denn es könnte der Fall eintreten,
dass dänische Soldaten nach Hause geschickt werden müssen,
sobald die EU bei Peacekeeping-Aktionen das Kommando übernimmt.
Die Dänen haben sich immer außerordentlich stark
im Bereich internationale Friedensmissionen im Rahmen von
NATO- und UN- Einsätzen engagiert. Warum also nicht auch
unter EU-Kommando? Die Opting-outs können nur durch ein
Referendum außer Kraft gesetzt werden. Die dänische
Regierung wagte sich jedoch bisher nicht an ein solches Projekt.
Dänemark zeigt nicht nur großes Engagement im
Bereich Friedensmissionen und Menschenrechtspolitik, sondern
ist bezogen auf die Bevölkerungsgröße
auch eines der größten Entwicklungshilfe-Geberländer.
Die Dänen fordern den freien Zugang zum Weltmarkt für
die Entwicklungsländer, was insbesondere auch eine Reform
der immer noch sehr hohen Subventionen im Rahmen der Gemeinsamen
Europäischen Agrarpolitik bedeuten würde. Dahinter
steht natürlich auch das Interesse der Handelsnation
Dänemark an freien Weltmärkten.
Letztlich würden viele Dänen es gerne sehen, wenn
sich die Außenpolitik der EU auf wirtschaftliche Bereiche
z.B. die Verhandlungen im Rahmen der WTO oder Assoziationsabkommen
mit den Entwicklungsländern konzentriert und die
sicherheitspolitische Dimension im Rahmen der transatlantischen
Sicherheitsarchitektur unter dem Dach der NATO verbleiben
würde.
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