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Frankreich
France
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Einwohner
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59,51 Mio
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Fläche
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543,965 qkm
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Einwohner / qkm
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109
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Hauptstadt
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Paris (2 116 000 Einwohner)
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Amtssprachen
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Französisch
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Religion
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Katholiken (81 %), Muslime (6 %),
Protestanten, Juden
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Urbanisierung
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73 %
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Arbeitslosigkeit
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8,9 % (2002)
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Staatsform
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Parlamentarische Republik
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Nationalfeiertag
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14. 7. (Einnahme der Bastille 1789)
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Regierung
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Jacques Chirac (Staatsoberhaupt)
Jean-Pierre Raffarin (Regierungschef)
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Beitritt zur EG/EU
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Gründungsmitglied
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Die
französische Revolution gilt als Geburtstunde der europäischen
Demokratien. Mit dem Sturz der Monarchie und der Verkündung
einer Verfassung auf Grundlage der Volkssouveränität
und der Menschenrechte war der erste moderne Nationalstaat
Europas geboren. Diese Etablierung einer bürgerlichen
Republik hatte Auswirkungen auf fast ganz Europa. Jedes Jahr
am 14. Juli gedenken die Franzosen des Sturms auf die Bastille
1789, der als Schlüsselmoment und Auslöser für
die Revolution gilt. Mit der Verfassung von 1958 wurde in
der heutigen Republik Frankreich mehr Macht auf den Staatspräsidenten
verlagert. Anders als der Großteil seiner europäischen
Kollegen ist er nicht nur ein rein repräsentatives Staatsoberhaupt,
sondern ist zugleich Oberhaupt der exekutiven Gewalt im Staat.
2002 wurde Jacques Chiracs im Amt als Präsident bestätigt.
Der aus den letzten Parlamentswahlen hervorgegangene Ministerpräsident
heißt Jean-Pierre Raffarin.
Frankreich war Jahrhunderte lang Handels- und Kolonialmacht
gewesen. Aus dieser Zeit haben sich nicht nur besondere Beziehungen
zu mehreren Überseegebieten (Neukaledonien, Französisch-
Polynesien, Wallis-et-Futuna und Territorien im Südpolarmeer
und der Antarktis) erhalten. Zum französischen Staatsgebiet
und damit auch zur Europäischen Union gehören auch
heute noch die vier überseeischen Départements
Guadeloupe, Martinique, Französisch- Guayana und Réunion.
Zentrales Kultursymbol der Franzosen ist ihnen ihre Sprache.
Durch spezielle Quoten für Filme und Chansons wird die
eigene Kultur und Sprache gefördert mit Erfolg:
60 % der französischen Jugendlichen gaben in einer
kürzlich durchgeführten Umfrage an, französische
Chansons gegenüber internationaler Musik zu bevorzugen.
Auf EU- Ebene konnte erreicht werden, dass die Weltsprache
Französisch neben Englisch zur zweiten Arbeitssprache
eingesetzt wurde.
Die Franzosen schauen auf eine lange Tradition als "Grande
Nation" und Global Player zurück. Anders als die
Bevölkerungen Deutschlands oder Italiens mussten sich
die Franzosen nach dem Zweiten Weltkrieg keine "Ersatzidentität"
in Europa und der Europäischen Einigung suchen. Vermutlich
deshalb ist die Zustimmung der französischen Bevölkerung
zur Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union
verglichen mit den Bevölkerungen der anderen Gründungsmitglieder
am geringsten ausgeprägt (50%; EU-15-Durchschnitt: 54%).
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Frankreich ist Gründungsmitglied der EG/EU. Das von
Frankreich vertretene europapolitische Leitbild hat im Laufe
der Zeit deutliche Veränderungen erfahren. Die Europäische
Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der Vorreiter
für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, ging
auf eine Initiative des damaligen französischen Außenministers
Robert Schuman zurück. Seitdem hat Frankreich zusammen
mit Deutschland eine Schlüsselrolle bei weiteren Integrationsschritten
inne gehabt.
In den sechziger Jahren verfolgte Frankreich unter dem damaligen
Präsidenten Charles de Gaulle das Konzept eines Europas
der Vaterländer, d.h. einer europäischen Einigung,
die weitgehend auf der Zusammenarbeit eigenständiger
Mitgliedstaaten beruht. Die Aufnahme Großbritanniens
in die EG musste aufgrund des Vetos Frankreichs zweimal verschoben
werden. Die Ursache hierfür lag in der engen Beziehung
Großbritanniens zu den USA und Meinungsverschiedenheiten
zwischen Frankreich und Großbritannien in der Sicherheitspolitik.
Frankreich und Großbritannien sind Atommächte und
verfügen beide über einen Sitz im UN-Sicherheitsrat.
Während Frankreich seine eigene oder zumindest eine europäische
Verteidigungspolitik bevorzugte, stand Großbritannien
für eine transatlantische Sicherheitsarchitektur.
Erst nach der Amtszeit de Gaulles war der Weg für Großbritannien
in die Gemeinschaft offen. In den 70er Jahren setzten die
nachfolgenden Staatschefs Frankreichs, Pompidou und Mitterand,
auf eine weiterreichende Integration mit starken europäischen
Strukturen. Traditionell arbeitet Frankreich in der Fortentwicklung
der europäischen Einigung eng mit Deutschland zusammen.
Die beiden Länder werden darum häufig auch als "Lokomotive
der Integration" bezeichnet. Trotz dieser Verbundenheit
unterscheiden sich die Positionen der beiden Länder bei
der Frage notwendiger Reformen der EU erheblich. Ohne Übereinstimmung
Frankreichs und Deutschlands lässt sich jedoch kein bedeutender
Integrationsschritt vollziehen. Das Selbstverständnis
Frankreichs ist traditionell geprägt vom Anspruch eine
Grande Nation zu sein, was sich insbesondere in
der kontinuierlichen Ablehnung der Vormachtstellung der USA
in der Weltpolitik zeigt. Frankreich ist sich jedoch bewusst,
dass sich ein Gegengewicht zur wirtschaftlichen und politischen
Dominanz Amerikas nur durch eine enge Zusammenarbeit der europäischen
Staaten erreichen lässt. Vor allem in der Außenpolitik
wünscht Frankreich eine Stärkung der EU. Durch seine
koloniale Vergangenheit hat Frankreich jedoch sehr spezifische
Interessen und Verflechtungen in der Außenpolitik, z.B.
mit den Ländern Nordafrikas, die es nach eigenen Vorstellungen
gestalten möchte.
Im
Hinblick auf die Europapolitik verbindet Frankreich eine besondere
Beziehung mit Deutschland. Seit Unterzeichnung des Elysée-Vertrags
1963 erfolgt eine regelmäßige und intensive Abstimmung
der deutschen und französischen Politik. Kompromisse
im Hinblick auf strittige europapolitische Themen werden im
Vorfeld zu Gipfeltreffen geschlossen, so dass die beiden Staaten
mit einer Stimme sprechen können und ihren Forderungen
dadurch mehr Gewicht verleihen. Zusätzlich zu europapolitischen
Themen hat die deutsch-französische Zusammenarbeit einen
Rat für Wirtschafts-, Finanz- und Umweltfragen sowie
einen Sicherheits- und Verteidigungsrat ins Leben gerufen
und stimmt in diesen Bereichen die nationalen Politiken ab.
Als Bedingung für eine Zustimmung Frankreichs zur deutschen
Wiedervereinigung forderte der damalige Präsident Mitterand
die Wirtschafts- und Währungsunion, um Deutschland noch
fester und unwiderruflich in die europäischen Strukturen
einzubinden. Denn nach wie vor besteht auf französischer
Seite die Angst vor einem Deutschland, das aufgrund seiner
Größe eine Vormachtstellung in Europa einnehmen
könnte und Frankreich in den Hintergrund drängt.
Der französische Staatspräsident Chirac verfolgt
(erneut) eine Position, in der die Mitgliedstaaten das zentrale
Fundament europäischer Politik bilden, während die
sozialdemokratische Regierung unter Jospin zu weiteren Integrationsschritten
u.a. in der Beschäftigungspolitik bereit wäre. Die
grundlegende Integrationspolitische Vorstellung Frankreichs
tendiert wieder zu einem "Europa der Vaterländer"
in dessen Mitte ein starkes Frankreich in Zusammenarbeit mit
Deutschland federführend die Entwicklung des Kontinents
gestaltet. Wichtigstes Entscheidungsorgan der EU soll der
Rat bleiben, wobei Frankreich dafür plädiert, dass
die großen Mitgliedstaaten hier eine stärkere Rolle
übernehmen. Einer Verlagerung der Kompetenzen hin zu
Kommission und Europäischem Parlament steht Frankreich
ablehnend gegenüber. Die Kommission soll keine zusätzlichen
Handlungsspielräume erhalten, sondern eher auf die Rolle
eines einfachen Sekretariats beschränkt werden,
das die Beschlüsse der Mitgliedstaaten im Rat lediglich
umsetzt. Für eine stärkere demokratische Legitimation
europäischer Politik wird eine deutlichere Einbindung
der nationalen Parlamente in den Entscheidungsprozess befürwortet.
Die Zukunft der Europäischen Union wird in Frankreich
wie in den meisten Mitgliedstaaten kontrovers
diskutiert. Staatspräsident Chirac versuchte zuletzt
die Franzosen für das Leitbild einer "Föderation
von Nationalstaaten" zu gewinnen. Dieses Leitbild unterscheidet
sich deutlich von der Vorstellung des deutschen Außenministers,
Joschka Fischer, der sich in seiner berühmten Rede in
der Humboldt-Universität für die mittelfristige
Schaffung eines europäischen Föderalstaats ausgesprochen
hat. Ein wichtiges Anliegen Frankreichs ist neben der Bewahrung
außenpolitischer Spielräume die Beibehaltung des
französischen Sozial- und Gesellschaftsmodells.
Frankreich hat sich intensiv an der Mitarbeit im Konvent
zur Zukunft Europas beteiligt und die Arbeit von Konventspräsident
Valérie Giscard dEstaing unterstützt. Als
jedoch kleinere Mitgliedstaaten im Juni die Beibehaltung der
Regelung forderten, dass jeder Mitgliedstaat auch künftig
einen EU-Kommissar stellen darf, drohte Frankreich mit einem
Scheitern des Verfassungsvertrags. Paris will eine kleinere,
dafür effektivere Kommission. Anders als Deutschland,
das einen vom Parlament gewählten Kommissionspräsidenten
vorzieht, unterstützte Frankreich die Forderung nach
einem neuen Amt des Präsidenten des Europäischen
Rates, der von den Regierungen der Mitgliedstaaten für
zweieinhalb Jahre oder sogar länger gewählt werden
soll. Gleichwohl erarbeitete man eine gemeinsame deutsch-französische
Linie im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und die Einsetzung
eines europäischen Außenministers.
Frankreich verfügt über keine gemeinsame Grenze
mit den Beitrittsländern, die der EU zum 1. Mai 2004
beitreten werden, und wird voraussichtlich nicht so sehr von
der anstehenden EU-Erweiterung profitieren wie etwa Deutschland.
Im Gegenteil: mit dem Beitritt von zehn Staaten mit einem
vergleichsweise großen Landwirtschaftssektor erhöht
sich der Druck für eine grundlegende Reform der EU-Agrarpolitik,
von der Frankreich bislang am meisten profitiert. Nach der
Osterweiterung läuft Frankreich Gefahr, einen Teil der
bisherigen Subventionen für seine Bauern zu verlieren.
Dennoch hatte die französische Regierung sich von Anfang
an für die Erweiterung ausgesprochen. Allerdings weicht
die Meinung der französischen Bevölkerung in diesem
Punkt erheblich von der ihrer Regierung ab. Frankreich ist
das einzige Land der Europäischen Union, in dem es mehr
Gegner als Befürworter der EU-Erweiterung gibt. Als Staatspräsident
Chirac Anfang 2002 einige der Regierungen der Beitrittsländer
angesichts ihrer Pro-USamerikanischen Haltung im Irakkrieg
als "schlecht erzogen" abkanzelte, kühlte für
einige Monate das Verhältnis von Paris und Warschau deutlich
ab.
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Das größte französische Ballungsgebiet ist
die Region um Paris, die Ile du Nord, wo 8,8 Millionen der
rund 60 Millionen Franzosen auf einer Dichte von über
8.000 Menschen pro Quadratkilometer leben. In ländlichen
Gebieten dagegen findet man im Schnitt nur 50 und weniger
Einwohner pro Quadratkilometer. Betrachtet man auf einer Landkarte
die Autobahnen, Bahnstrecken und Flugverbindungen in Frankreich,
wird die Struktur noch deutlicher alle Wege führen
nach Paris. In den Ferien fahren die Franzosen gerne an die
französische Küste. Im Ausland machen nur verhältnismäßig
wenig Franzosen Urlaub.
Ebenso wie Deutschland hat sich Frankreich nach dem Zweiten
Weltkrieg zu einer der größten Industrienation
der Welt entwickelt (Rang vier). Vor allem im Automobil- und
Schienenfahrzeugbau, in der Bekleidungs- und Nahrungsmittelindustrie,
so wie modernen Technologien (z.B. Luft- und Raumfahrttechnik)
hat Frankreich eine herausragende Stellung auf den Weltmärkten
erreicht.
Auch wenn Frankreichs Wirtschaft vom weltweiten Konjunktureinbruch
nicht so hart getroffen wurde wie Deutschland, machte im Jahr
2002 das Wirtschaftswachstum lediglich 1,2 % aus. In
diesem Jahr wird eine leichte Besserung erwartet. Die Arbeitslosigkeit
liegt in Frankreich gegenwärtig bei 10 %. 2003
verletzte Frankreich zum dritten Mal in Folge den Stabilitätspakt
der Europäischen Union. Die Neuverschuldung für
das Jahr 2003 wird auf 4 % und damit 1 % höher
als erlaubt geschätzt.
Auf Initiative Frankreichs war bei Gründung der Europäischen
Gemeinschaften die Agrarpolitik zum Teil des gemeinsamen Marktes
erklärt worden. Auch wenn heute nur noch knapp 4 %
der Bevölkerung in der Landwirtschaft tätig sind,
weist Frankreich nach wie vor die größte landwirtschaftliche
Nutzfläche in der EU auf und kann aufgrund sehr guter
Bodenverhältnisse und Klimabedingungen auf eine hoch
produktive Landwirtschaft verweisen. Mit seiner ausgedehnten
Landwirtschaft profitiert Frankreich derzeit am meisten von
den landwirtschaftlichen Transferzahlungen der EU und will
auch zukünftig den französischen Bauern die Beihilfen
erhalten. Im Zuge der Osterweiterung ist das jetzige System
jedoch nicht mehr zu finanzieren und muss reformiert werden.
Frankreich würde bei Kürzungen der EU-Agrarsubventionen
zum Nettozahler der Gemeinschaft.
Um eine preiswerte Energieversorgung und weitgehende Unabhängigkeit
von Energieimporten zu gewährleisten, setzt Frankreich
im hohen Maße auf Atomenergie. 29% des französischen
Primärenergiebedarfs (und 76% des Strombedarfs) wird
in Kernkraftwerken gewonnen. Auch die Wiederaufbereitung von
den in deutschen Atomkraftwerken anfallenden Materialien wird
in Frankreich übernommen. Großangelegte Protestbewegungen
wie in anderen Ländern gibt es dabei von Seiten der französischen
Bevölkerung nicht. Obwohl nach und nach immer mehr europäische
Staaten den Ausstieg aus der Atomenergie beschließen,
besteht in Frankreich kein Interesse an der Aufgabe der Energiequelle
Nummer 2. Vorerst sind jedoch keine weiteren Kernkraftwerke
geplant. Neben Erdöl (38%) und Erdgas (15%) sorgen zu
12% erneuerbare Energieträger (allen voran Wasserkraft)
für die Energieversorgung. Der großflächige
Einsatz von Windkrafträdern scheiterte bisher am Widerstand
der Bevölkerung und Naturschützern.
Die staatliche Förderung von Forschung und Entwicklung
ist in Frankreich stark ausgeprägt. Verschieden Schlüsseltechnologien
können sich staatlicher Unterstützung erfreuen und
sind die Nutznießer zahlreicher Innovationsinitiativen.
Bis 2010 sollen so die französische Regierung
für Forschung und Entwicklung jährlich 3,0%
des BIP aufgewendet werden.
Als besondere Stärken der französischen Hightech-Branchen
gelten die Genom- und Grundlagenforschung, die Erforschung
von Infektionskrankheiten sowie Informations- und Kommunikationstechnologie.
Frankreich hält die europäische Führungsposition
in Luft- und Raumfahrttechnik. der Das
europäische Raumfahrtzentrum befindet sich in Kourou
in Französisch- Guayana und stellt dort einen der wichtigsten
Wirtschaftszweige und Hauptarbeitgeber dar. In Kourou erfolgt
auch der Start der Ariane-Raketen.
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Bis 1940 hatte Frankreich als das Land mit der geringsten
Geburtenrate weltweit gegolten. Seit dem 2. Weltkrieg werden
Bemühungen unternommen, die Kinderzahl zu erhöhen.
Heute liegt Frankreichs Geburtenrate mit 1,89 Kindern pro
Frau im europäischen Vergleich nach Irland an zweiter
Stelle. Es gibt verschiedene Gründe dafür, wie es
Frankreich gelungen ist, trotz einer der höchsten Frauenerwerbsquoten
das natürliche Wachstum der Bevölkerung derartig
hoch zu halten. Aufgrund eines breit angelegten, kostenlosen
staatlichen Betreuungssystems (Ganztagsbetreuung vom 2. Lebensjahr
an) lassen sich in Frankreich Beruf und Familie besser verbinden
(Frankreich gibt 4% seines BIP für Familienpolitik aus).
Frankreichs Sozialsystem wird wie in Deutschland überwiegend
über Versicherungsbeiträge finanziert. Französische
Arbeitnehmer zahlen 22 % ihrer Bruttolöhne in das
System der sozialen Sicherung, das alle Risiken einschließlich
der Altersversorgung und Krankenversicherung abdeckt. Die
Arbeitgeber zahlen einen Anteil von etwa 45 % des Bruttolohns.
Obwohl die Franzosen dank einer überdurchschnittlichen
Geburtenrate die Alterung der Gesellschaft nicht in dem Maße
fürchten müssen, wie etwa Deutschland, ist das Sozialsystem
aufgrund einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit ( gegenwärtig
etwa 10 %) stark belastet. Frankreich, das sich rühmt,
eines der besten Gesundheitssysteme der Welt zu haben, meldete
2003 ein Defizit der Krankenkassen von voraussichtlich 10,3
Milliarden Euro. Die Ursachen sind vielfältig. Im Gegensatz
zum Nachbarn Großbritannien ist zum Beispiel das Gesundheitssystem
in Frankreich durch einen Überschuss an Krankenhausbetten
(ca. 60.000) gekennzeichnet. Außerdem sind die Franzosen
Weltmeister im Konsum von Arzneien. Die Regierung versucht
nun mit Hilfe erhöhter Tabaksteuern, erhöhter Krankenhausgebühren
und höherer Steuern für die Pharmaindustrie, das
Gesundheitssystem zu sanieren. Die französische Regierung
versucht gegenwärtig außerdem mit einer Rentenreform
das System zukunftsfähig zu machen. So sollen ab 2008
Arbeitnehmer 40 Jahre lang in die Rentenkasse einzahlen, ab
2020 sogar 42 Jahre. Außerdem soll die private Vorsorge
weiter ausgebaut werden. Die empörte französische
Bevölkerung reagierte mit einem Generalstreik, der das
gesamte Land für kurze Zeit lahm legte.
Seit 1997 verstärkte die französische Regierung
abgestimmt im Rahmen der jährlichen beschäftigungspolitischen
Leitlinien der EU ihre Arbeitsmarktpolitik. Ein wichtiger
Bestandteil war hierbei die schrittweise Einführung der
35-Stunden-Woche. Auf diese Weise konnten in den vergangenen
fünf Jahren 265.000 neue Arbeitsplätze geschaffen
werden, wie eine Studie kürzlich vorrechnete. Trotz zahlreicher
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen liegt jedoch die Jugendarbeitslosigkeit
weiterhin in Frankreich immer noch bei 17%. Wie auch in Deutschland
gibt es große regionale Unterschiede hinsichtlich der
Arbeitslosenzahlen. Der elsässischen Arbeitslosenquote
von 6,5% stehen 15,6% im Languedoc gegenüber.
Schulpflicht besteht in Frankreich vom sechsten bis zum 16
Lebensjahr. Ab dem 2. Lebensjahr stehen bereits Kindergarten-
und Vorschulplätze zur Verfügung. Das französische
Bildungssystem ist vergleichsweise stark von Auslese und Elitenbildung
geprägt. Bei Abschlüssen finden sich die Schüler
auf Ranglisten platziert. Für den Zugang zu einer der
Elitehochschulen müssen die Anwärter zuvor an einem
Auswahlwettbewerb teilnehmen. Bei der Lernstudie PISA nahm
Frankreich nur einen guten mittleren Platz ein (über
Durchschnitt), lag jedoch im Bereich mathematische Fähigkeiten
auf dem 10. Platz (von 32).
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Ähnlich wie Deutschland sieht Frankreich in der Weiterentwicklung
der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU
(GASP) ein zentrales Anliegen für die Regierungskonferenz,
die den Verfassungsvertrag beschließen soll. Allerdings
möchte es auch in diesem Bereich keine föderale
Richtung einschlagen, wie es die deutschen Position befürworten
(Übergang zu Mehrheitsentscheidungen, Einbindung der
Kommission, gemeinschaftliche Finanzierung, etc.). Die von
Frankreich angestrebte Entwicklung sieht eine Stärkung
des Sekretariats der GASP vor. Der Vorschlag Chiracs der GASP
"eine Stimme und ein Gesicht" zu geben ist in vielen
Mitgliedsstaaten auf Zustimmung gestoßen. Wichtig ist
aus französischer Sicht, dass die europäische Verteidigungs-
und Sicherheitspolitik an Eigenständigkeit gewinnt. Der
"Europäische Pfeiler" im westlichen Verteidigungsbündnis
sollte nach Meinung des nicht am militärischen Teil der
NATO beteiligten Landes zu einer eigenständigen Handlungseinheit
ausgebaut werden. Hinsichtlich der Entscheidungsfindung innerhalb
der GASP spricht sich Frankreich aber klar für Beibehaltung
der Einstimmigkeit aus und folgt damit seiner grundlegenden
Präferenz für die Zwischenstaatlichkeit der europäischen
Integration. Nach dem Willen Frankreichs soll der zwischenstaatliche
Charakter der GASP (Einstimmigkeit, begrenzte Mitwirkungsrechte
der Gemeinschaftsinstitutionen) erhalten bleiben. Grundsatzentscheidungen
sollten dementsprechend auch künftig stets einstimmig
gefällt werden. Mehrheitsentscheidungen akzeptiert Frankreich
allenfalls bei deren Umsetzung.
Aufgrund seiner Geschichte als ehemalige Kolonialmacht unterhält
Frankreich auch heute noch besondere Beziehungen zu Staaten
in der ganzen Welt. So hatte Staatspräsident Chirac zum
Beispiel im Februar 2003 zu einem Afrikagipfel eingeladen
und warb international für afrikanische Belange. Frankreich
betrachtet sich als Fürsprecher des gesamten afrikanischen
Kontinents, nicht nur der ehemaligen Kolonialgebiete. Auch
militärische Interventionen in Krisenregionen sind Bestandteil
französischer Afrikapolitik. So wurden in diesem Jahr
französische Soldaten an die Elfenbeinküste gesandt,
um die dort ansässige französische Bevölkerung
zu schützen und einen Bürgerkrieg zu verhindern.
Ein Gefühl der historischen Verantwortung ist ausschlaggebend
für Frankreichs Großzügigkeit in der Entwicklungshilfe:
der französische Beitrag ist nach dem Japans der höchste
weltweit. Frankreich setzt sich außerdem für den
Schuldenerlass der Dritt- Welt- Länder ein.
Eine besondere historische Beziehung verbindet die Staaten
des Maghreb (Tunesien, Marokko, vor allem aber Algerien) mit
der ehemaligen Besatzermacht Frankreich. Heute leben ca. 4,5
Millionen Menschen nordafrikanischer Herkunft in Frankreich.
Der Großteil von ihnen ist muslimisch. Zusätzlich
zu den vielen Muslimen lebt in Frankreich eine große
jüdische Gemeinschaft, so dass Frankreich im Namen seiner
Bevölkerung ein großes Interesse an der Vermittlung
im Nahost- Friedenskonflikt hat.
Frankreich ist neben Großbritannien die einzige Atommacht
in Europa und verfügt daher über einen ständigen
Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Den internationalen
Vormachtsanspruch der USA betrachtet Frankreich als dem Prinzip
der multipolaren Weltordnung widersprechend und drohte im
März 2003 mit einem Veto gegen den Angriff auf den Irak.
Heute fordert Frankreich die Wiederherstellung der irakischen
Souveränität und einen Wiederaufbau nur unter UN-
Vormachtstellung. Frankreich ist 1966 aus der NATO ausgetreten
und engagiert sich seither für ein europäisches
Verteidigungsbündnis. Bereits 1963 bei Unterzeichnung
des Freundschaftsvertrags zwischen Frankreich und Deutschland
legte man die Grundlage für eine "europäische
Armee". Seit 1989 wurde mit dem Aufbau einer deutsch-
französischen Brigade begonnen. Nachdem 1993 die Kompetenzabgrenzungen
und Beziehung zur NATO geregelt worden waren, traten noch
Belgien, Spanien und Luxemburg dem allen europäischen
Staaten offen stehenden Eurocorps bei.
Bereits in den Verhandlungen zum Vertrag von Amsterdam brachte
Frankreich den Vorschlag ein, der Gemeinsamen EU-Außenpolitik
ein Gesicht zu geben, um deren Einheitlichkeit
und Kontinuität zu gewährleisten. Der Vorschlag
wurde aufgegriffen und das Amt eines hohen Vertreters
(Generalsekretär des Rates), der die EU zusammen mit
dem Ratsvorsitz und dem Kommissionspräsidenten nach außen
politisch vertritt. Frankreich schreibt diesem neu geschaffenen
Amt eine große Bedeutung zu. Der aktuelle Entwurf für
einen Vertrag über eine EU-Verfassung hat die Kompetenzen
des hohen Vertreters ausgebaut, der künftig als "EU-Außenminister"
agieren soll.
Frankreich befürwortet den Aufbau einer europäischen
Verteidigungsgemeinschaft, die sich auch als Gegenpol zu der
Vormachtstellung der USA begreift. Auch für gemeinsame
friedensschaffende Maßnahmen außerhalb der EU
ist die französische Regierung offen. Einerseits spricht
sich Frankreich im Ergebnis für eine stärkere Verpflichtung
zur gegenseitigen Solidarität der Mitgliedstaaten in
außen- und sicherheitspolitischen Fragen aus. Andererseits
möchte Frankreich seinen nationalen Handlungsspielraum
in der Außenpolitik nicht einschränken. Ein Beispiel
hierfür ist, dass Frankreich nicht auf seinen Sitz im
UN-Sicherheitsrat zugunsten eines EU-Sitzes verzichten möchte.
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