Italien

Italia

Einwohner	57,95 Mio.
Fläche	301 336 qkm
Einwohner / qkm	192
Hauptstadt	Rom (2 656 000 Einwohner)
Amtssprachen	Italienisch, Deutsch (regional), Französisch (regional)
Religion	Katholisch (bei 90 %), 50.000 Protestanten, 35.000 Juden
Urbanisierung	67 %
Arbeitslosigkeit	9,1 % (2002)
Nationalfeiertag	1. Sonntag im Juni
Staatsform	Parlamentarische Republik
Regierung	Carlo Azeglio Ciampi (Staatsoberhaupt) Silvio Berlusconi (Regierungschef)
Beitritt zur EG/EU	Gründungsmitglied

"Typisch italienisch was ist das? Na klar, das gute Essen, Pizza und Pasta. Die vielen guten italienischen Weine, Chianti und Valpolicella. Und die Kunst, das Leben zu genießen. Aber der "typische Italiener" ist schon viel schwieriger zu beschreiben, denn wahrscheinlich gibt es ihn gar nicht. Italien ist ein langgestrecktes Land zwischen dem Brenner und der südlichsten Ecke Siziliens liegen fast 2000 Kilometer. Von München bis zur Grenze liegen gerade zwei Stunden Autofahrt, nach Palermo sind es zwei Tage. Deswegen sind manche sogar der Ansicht, ein Mailänder hätte mehr mit einem Münchner gemein als mit einem Sizilianer. Trotzdem gibt es einige Dinge und Verhaltensweisen, die "typisch" sind.

Einige Redewendungen zeigen das:

"fare una bella figura": Einen guten Eindruck zu machen das ist wichtig in allen Lebenslagen. Das zeigt sich schon beim Aussehen und bei der Kleidung. Edle Anzüge, Krawatten, elegante Kleider trägt man nicht nur wenn man ins Theater geht sondern auch im Alltag. Auch wer sich die teueren Anzüge von Armani oder Mode von Valentino nicht leisten kann oder mag, achtet doch darauf, "gut auszusehen". Zur "bella figura" gehört auch die große Gastfreundlichkeit der Italiener. Gäste werden großzügig bewirtet und bei Einladungen zum Mittag- oder Abendessen "biegt sich die Tafel".

"la mamma c´è una sola": Eine Mutter die gibt´s nur einmal. Elternhaus und Familie spielen in Italien nach wie vor eine große Rolle. Und die Mutter übt eine Schlüsselstellung im Familienleben ein. Erst spät verlassen die Kinder das Elternhaus, oft erst bei der Heirat, wenn eine eigene Familie gegründet wird. Finanzielle Gründe mögen dabei auch eine Rolle spielen, da staatliche Unterstützung selten ist, muss die Familie enger zusammenstehen. Aber auch in Italien verändern sich die Familienstrukturen. Und das Klischee der italienischen Großfamilie mit vielen "bambini" stimmt schon lange nicht mehr. Italien ist das Schlusslicht in der Geburtenstatistik Europas.

In der Antike war Rom lange Zeit der Nabel der Welt. Von dort zogen die Römer aus, um ihrem Weltreich neue Gebiete hinzu zu erkämpfen. Dabei ging es ihnen ausschließlich um Wohlstand und Macht. Die unterworfenen Nationen durften meistens nicht nur ihre eigene Kultur und Religion weiter ausüben. Häufig passierte es auch, dass die Römer das Fremde annahmen und in ihre eigene Kultur integrierten. Hinterlassenschaften in ganz Europa aus dieser Zeit erzählen noch heute von der ersten "Europäischen Gemeinschaft".

Wenn auch unter anderen Vorzeichen sind die Mehrheit der Italiener auch heute große Europabefürworter. Bei der jüngsten Eurobarometer- Umfrage bezeichneten sich 59 Prozent als Italiener und Europäer (EU- 15- Schnitt: 44 Prozent). Eine andere Erklärung liefern Kulturwissenschaftler und Historiker mit der These, dass ähnlich wie für die Deutschen Europa nach dem (verlorenen) Zweiten Weltkrieg eine Art Ersatzidentität bildete.

Laut Verfassung von 1946 ist die parlamentarische Demokratie Italien ein unitarischer Staat. Regionale kulturelle und historisch gewachsene Unterschiede haben jedoch dazu geführt, dass Italien über die letzten Jahrzehnte eine zunehmende Regionalisierung staatlicher Zuständigkeiten erfahren hat. Eine treibende Kraft hierfür waren auch die großen wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den vergleichsweise wohlhabenden Regionen im Norden und dem südlichen Teil des Landes.

Staatsoberhaupt Italiens ist seit 1999 der Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi. Aus den Wahlen 2001 ging Silvio Berlusconi als Ministerpräsident hervor. Seine Regierung ist nicht unumstritten. Zu heftigen Kontroversen führten einige Gesetzesvorhaben, die Berlusconi den Ruf einbrachten, seine Macht als Regierungschef in erster Linie zur Wahrung seiner persönlichen Interessen einzusetzen.

Italien ist Gründungsmitglied der EG/EU. Die italienische Europapolitik zeichnete sich bislang durchweg durch einen integrationsfreundlichen Kurs aus, der auch von der italienischen Bevölkerung mitgetragen wird. Italien zählt sich zum Kern der EU und steht der Vorreiterrolle des ”Tandems” Deutschland-Frankreichs bei der Fortentwicklung der europäischen Integration zuweilen skeptisch gegenüber. Es besteht in Italien allgemein die Auffassung, dass das Land von Anfang an an jedem weiteren Integrationsschritt beteiligt sein sollte. So wurde die Teilnahme an der gemeinsamen Währung von Beginn an von der italienischen Bevölkerung als Selbstverständlichkeit angesehen, wofür man auch bereit war die Anstrengungen der Regierung zur Erfüllung der Konvergenzkriterien zu unterstützen. Die Erhebung einer einmaligen ”Europasteuer” wurde hierfür ohne Widerstand akzeptiert.

Italien unterstützt eine weitergehende Europäische Integration. So werden die Verallgemeinerung von Mehrheitsbeschlüssen im Rat und eine Stärkung der EU-Präsidentschaft sowie die Ausweitung der Mitentscheidungsrechte des Europäischen Parlaments befürwortet. Die Verträge der EU sollten nach Ansicht der italienischen Regierung in einer europäischen Verfassung zusammengefasst werden. Zudem befürwortet Italien eine Anpassung der Stimmgewichtung im Rat die stärker an den Bevölkerungszahlen ausgerichtet ist, ebenso wie eine Abkehr vom Prinzip, dass jeder Mitgliedstaat mindestens ein Kommissionsmitglied stellen darf. In diesem Sinne stellt die Osterweiterung für Italien eine willkommene Gelegenheit dar, die europäische Einigung substantiell zu vertiefen.

Bis zur Parlamentswahl 2001 galt der EU- Gründungsstaat Italien als besonders integrationsfreundlich. Der seit 2001 regierende Ministerpräsident Silvio Berlusconi setzt jedoch hinsichtlich Italiens Europapolitik neue Akzente im Sinne einer stärkeren Betonung des zwischenstaatlichen Ansatzes. Im Regierungskabinett Berlusconis sitzen mindestens ebenso viele Gegner der europäischen Integration wie Befürworter. Die Gegner kommen vor allem aus den Reihen der beiden nationalistischen Regierungsparteien Lega Nord und Forza Italia. Berlusconis Erwartungen an die EU gehen in Richtung eines Weniger an politischer und sozialer Einheit und einer Konzentration auf die wirtschaftliche Einigung. Italiens Bevölkerung gehörte hingegen schon immer zu den größten Europa- Befürwortern. In der Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr 2002 bezeichneten 64 Prozent der Italiener ihre Mitgliedschaft in der EU als gut (EU- 15- Schnitt: 54 Prozent).

Italiens Wirtschaftsraum ist zweigeteilt: im wirtschaftlich weit entwickelten Norden gehören die Gebiete zu den reichsten Wirtschaftsregionen Europas. Wohingegen der Süden auf finanzielle Unterstützung aus Rom und Brüssel angewiesen ist, obwohl Süditalien mit seinen Produkten Zitrusfrüchte, Gemüse und Oliven zu den weltweit größten Produzenten zählt. Die landwirtschaftliche Produktpalette des Nordens umfasst Kartoffeln, Zuckerrüben, Mais, Weizen und Milchprodukte. Auch aufgrund besserer Infrastruktur haben sich vor allem im Norden Industrien wie Automobil-, Maschinenbau-, Möbel- und Nahrungsmittelindustrie angesiedelt. Der Tourismus ist in ganz Italien ein bedeutender Wirtschaftszweig (13 Prozent des BIP). Nachdem Italiens Wirtschaft in den letzten Jahren unterdurchschnittlich gewachsen ist (2002: 0,4 Prozent), erwartet man für 2003 eine leichte Besserung (geschätzte 1,3 Prozent).

Zum Zeitpunkt des Beitritts zur Währungsunion erfüllte Italien noch nicht alle Maastricht-Kriterien. Die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte lag deutlich über den zugelassenen Wert von 60 Prozent des BIP. Die Italiener akzeptierten daraufhin eine "Euro- Steuer", die dazu beitragen sollte, dass Italien bis 1998 die Kriterien erfüllen konnte. Die Teilnahme an der europäischen Währungsunion wurde auf Anhieb erreicht. Zu Recht, denn Italien hat große Anstrengungen unternommen, um die Aufnahmekriterien zu erfüllen. Die Inflationsrate sank von ehemals 20 Prozent auf unter 2 Prozent. Während das hohe Staatsdefizit nur langsam abgetragen wird und 2002 immer noch 107 Prozent des BIP betrug, konnte die jährliche Neuverschuldung auf die geforderten 3 Prozent gesenkt werden.

Das relativ rohstoffarme Italien muss seine Energieträger zu 85 Prozent importieren. Nach einer Volksbefragung war Italien 1990 aus der Atomenergie ausgestiegen. Allerdings wurde versäumt, gleichzeitige Sparmaßnahmen anzuordnen und alternative Energiegewinnung zu fördern (Italien liegt im EU- Vergleich an letzter Stelle im Hinblick auf die Nutzung erneuerbarer Energien), so dass Italien unter chronischem Energiemangel leidet. Strom wird großteils aus Frankreich (15 Prozent) und Osteuropa importiert.

Italien verzeichnete 2002 die niedrigste Geburtenrate EU-weit. Nach Deutschland wies das Land damit 2002 das niedrigste Bevölkerungswachstum auf. Ohne Zuwanderung wäre die Bevölkerung Italiens sogar um 0,3 Prozent zurückgegangen. Angesichts der allgemeinen flauen Wirtschaftslage, einer Arbeitslosigkeit von 9 Prozent und drohendem Bevölkerungsrückgang aufgrund geringer Geburtenraten bedarf das beitragsfinanzierte italienische Sozialsystem einer Reform.

Einige Reformen wurden bereits von der derzeitigen Regierung in Angriff genommen. Beschäftigungspolitische Maßnahmen wie die Deregulierung von Arbeitsverhältnissen und Anreize für Schwarzarbeiter, in die Legalität zurückzukehren sind schon umgesetzt worden, und es erfolgte eine Festsetzung des Renteneintrittsalters (Männer: 65; Frauen: 60). Bis vor kurzem noch war es möglich gewesen, bereits nach 35 Beitragsjahren in Rente zu gehen. Bei einem Berufseintrittsalter von 17 konnte der Rentenanspruch demnach bereits mit 52 gestellt werden. Das durchschnittliche italienische Rentenalter lag daher im Jahr 2001 bei 57 Jahren. Ministerpräsident Berlusconi drängt auf mehr Reformen des Rentensystems, zögert jedoch bei der Umsetzung, da seine Regierung 1994 bereits schon einmal über eine Rentenreform gestürzt war.

Generell gilt für das italienische Sozialsystem, dass die Familie nach wie vor einen wichtigen Bestandteil der Fürsorge übernimmt. Sozialfälle, Menschen ohne Ausbildung und Möglichkeiten werden vom Staat nicht versorgt, können aber auf die Familie bzw. karitative Einrichtungen zurückgreifen.
Hinsichtlich der Arbeitslosenzahlen herrscht in Italien ein deutliches regionales Ungleichgewicht. Während im Norden des Landes teilweise sogar Vollbeschäftigung verzeichnet werden kann, findet sich im Süden eine Arbeitslosenquote zwischen 20 und 30 Prozent.

Im Zuge der Dezentralisierung Italiens wurden im Bildungsbereich zusätzliche Kompetenzen auf die Regionen übertragen. Außerdem konnten einige Reformen umgesetzt werden. Galt bisher die allgemeine Schulpflicht nur von 6 bis 14, wurde jetzt das Alter auf 15 hoch gesetzt und weitere Ausbildungsmaßnahmen bis 18 vorgesehen. Das Bildungsministerium reagierte mit diesen Maßnahmen auch auf das unterdurchschnittliche Abschneiden Italiens bei der PISA-Schulstudie.

Auch in der GASP befürwortet Italien die Ausweitung von qualifizierten Mehrheitsbeschlüssen. Einstimmigkeit sollte nach italienischer Auffassung nur noch bei den grundsätzlichen strategischen Leitlinien der GASP und in verteidigungspolitischen Fragen beibehalten werden. Italien plädiert für die Abschaffung der Vetomöglichkeit, die es einzelnen Mitgliedstaaten erlaubt, gemeinsame Beschlüsse in der GASP zu verhindern. Bezüglich der strategischen Leitlinien (Grundsatzentscheidungen des Europäischen Rates in der GASP) schlägt Italien zudem vor, dass diese vom Europäischen Parlament bestätigt werden müssen.

Italien hatte sich in Verhandlungen zum Amsterdamer Vertrag maßgeblich für die Schaffung eines hohen Vertreters der EU in außenpolitischen Fragen ("Mr GASP") eingesetzt. Dieser muss zwar den Weisungen des Rates unterstehen, sollte die Beschlüsse des Rates aber in eigener Verantwortung umsetzen können und gleichzeitig ein Bindeglied zwischen Rat und Europäischem Parlament in außenpolitischen Fragen sein.

Die schrittweise Integration der WEU in die EU wird von Italien stark befürwortet, um der EU die operativen Instrumente für die gestiegenen sicherheitspolitischen Anforderungen zu geben. Eine gemeinsame Verteidigungspolitik dürfe nach italienischer Auffassung jedoch nicht zu einem Zwang für die Mitgliedstaaten führen, sich an gemeinsamen militärischen Aktionen zu beteiligen.

Die Integration der WEU in die EU ist unter dem Eindruck der Kosovokrise auf dem EU-Gipfel von Köln bereits beschlossen worden. Offen ist jedoch nach wie vor, in welcher Form dies geschieht und inwieweit sich die neutralen Mitgliedstaaten an der gemeinsamen EU-Sicherheitsarchitektur beteiligen werden.

Die Regierung Berlusconi wurde unter das Motto Kontinuität gestellt. Traditionelle Konstanten Italiens sind vor allem die NATO, aber auch zunehmend eine Partnerschaft mit den USA. Obwohl sich Italien sehr engagiert an dem Ausbau einer Europäischen Verteidigungspolitik beteiligt, so kann diese nach italienischer Vorstellung doch nur in Ergänzung zur NATO existieren. Die Schaffung eines Gegengewichts zu bestehenden Militärmächten lehnt man in Rom entschieden ab. Im Irak- Konflikt positionierte sich Italien an der Seite Großbritanniens und Spaniens für die militärische Entmachtung Saddam Husseins. Wie auch in den anderen beiden Ländern herrschte hierbei große Diskrepanz zwischen der Haltung der Regierung und der Einstellung der Bevölkerung. Die italienische Pace- Flagge wurde zum weltweiten Symbol der Protestbewegung gegen den Irakkrieg.

Italien ist nicht nur strategischer Partner der USA. Auch Russland gilt ein besonders Interesse, und Italien setzt sich für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen EU bzw. NATO und Russland ein.

Weitere Schwerpunkte italienischer Außenpolitik betreffen Länder in unmittelbarer Nachbarschaft (Südosteuropa), ehemals besetzte Gebiete am Horn von Afrika (Eritrea, Äthiopien, Sudan) und einige Staaten Südamerikas, deren Bevölkerung zu einem Großteil über italienische Wurzeln verfügt (Uruguay, Argentinien).

Im Rahmen von NATO- und UN- Einsätzen sind italienische Einsatzkräfte an internationalen Friedensmissionen weltweit (Albanien, Kosovo, Bosnien, Indien, Pakistan, Eritrea, Guatemala, Afghanistan) beteiligt.