Europas Rolle in der Welt
Konfliktmanagement der EU
Unter dem Eindruck der gewaltsamen Konflikte im ehemaligen Jugoslawien
haben die EU-Mitgliedstaaten Ende der 90er Jahre mit dem Aufbau
einer gemeinsamen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Identität
begonnen. Während sich die einen hiervon eine verstärkte
Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in künftigen
Krisen versprechen, befürchten Kritiker eine Militarisierung
der EU oder sehen hierin eine Verdopplung der Strukturen, die es
mit der NATO bereits gibt. (mehr)
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Die sogenannten "Petersberg-Aufgaben"
Mit der Aufnahme der sogenannten Petersberger-Aufgaben in
den EU-Vertrag, wurde die EU ermächtigt, im Rahmen der
GASP humanitäre, friedenserhaltende und friedensschaffende
Maßnahmen - ggf. auch unter dem Einsatz militärischer
Mittel - durchzuführen. (mehr)
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Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur
Eine europäische Eingreiftruppe von 60 000 Angehörigen,
die im Krisenfall von den Mitgliedstaaten bereitgestellt werden
können, soll die Handlungsfähigkeit der EU gewährleisten.
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Wie werden Kriseneinsätze der EU finanziert?
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Multinationale europäische Einheiten:
EUROKORPS, EUROMARFOR, EUROFOR (mehr)
Leitfrage: Koalitionen der "Willigen"
– Kooperationsform der Zukunft?(mehr)
Provocation: Der seltsame Krieg
Gut dass wir nicht in Hüben oder Drüben leben, denn
dort gehen unschöne Dinge vor sich. Eine kurze Geschichte
von Martin Auer über den "seltsamen Krieg".
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Weiterführende Links:
Konfliktmanagement der EU
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Aufbau einer europäischen
Sicherheits- und
Verteidigungsarchitektur
Im Dezember 1999 wurde mit dem Aufbau der militärischen
Fähigkeiten der EU begonnen. Die Mitgliedstaaten verpflichteten
sich bis zum Jahr 2003 in der Lage zu sein, freiwillig und
innerhalb von 60 Tagen 50–60.000 Soldaten, für
ein Jahr, zur Durchführung von Krisenbewältigungs-operationen
zur Verfügung stellen zu können. Das bedeutet,
dass die Mitgliedstaaten, diejenigen Einheiten in ihren
Armeen benannten, die, im Falle einer Krise, der EU zur
Verfügung gestellt werden können. Dieser ‚Pool’
von Truppen wird Europäische Schnelle-Eingreif Truppe
(European Rapid Reaction Force, ERRF) genannt.
Jetzt war die EU also auf dem Weg ‚eigene’ Streitkräfte
in Krisenfällen aufstellen zu können. Was für
moderne Krisenbewältigung fehlte, waren entsprechende
zivile Fähigkeiten. Denn häufig, und das hat sich
auch im Balkan bewiesen, ist Hilfe z.B. beim (Wieder-)Aufbau
einer Krisenregion erforderlich. Dazu können vorübergehende
Verwaltungsstrukturen oder Polizeikräfte gehören,
die zu einer Normalisierung des Alltags beitragen (wie z.B.
im Kosovo – allerdings unter UN-Mandat – geschehen)
erforderlich sind. Darum verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten
ebenfalls bis 2003, in der Lage zu sein, innerhalb von 30
Tagen 1000, und innerhalb von drei Monaten 5000 Polizisten
für EU geführte Polizeioperationen aufzustellen.
Das Spektrum diese Polizeioperationen könnten von Training
für Polizeikräften in der Krisenregion bis hin
zur gänzlichen Übernahme der Polizeifunktion in
einem instabilem Land reichen.
Quelle:
Tamir Sinai (2004), Europa in der Krise - Planspiel zur
Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
Materialienband 12 der Forschungsgruppe Jugend und Europa,
Schwalbach, Wochenschau-Verlag
(erscheint im Januar 2004).
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