Europas Rolle in der Welt
Konfliktmanagement der EU
Unter dem Eindruck der gewaltsamen Konflikte im ehemaligen Jugoslawien
haben die EU-Mitgliedstaaten Ende der 90er Jahre mit dem Aufbau
einer gemeinsamen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Identität
begonnen. Während sich die einen hiervon eine verstärkte
Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in künftigen
Krisen versprechen, befürchten Kritiker eine Militarisierung
der EU oder sehen hierin eine Verdopplung der Strukturen, die es
mit der NATO bereits gibt. (mehr)
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Die sogenannten "Petersberg-Aufgaben"
Mit der Aufnahme der sogenannten Petersberger-Aufgaben in
den EU-Vertrag, wurde die EU ermächtigt, im Rahmen der
GASP humanitäre, friedenserhaltende und friedensschaffende
Maßnahmen - ggf. auch unter dem Einsatz militärischer
Mittel - durchzuführen. (mehr)
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Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur
Eine europäische Eingreiftruppe von 60 000 Angehörigen,
die im Krisenfall von den Mitgliedstaaten bereitgestellt werden
können, soll die Handlungsfähigkeit der EU gewährleisten.
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Wie werden Kriseneinsätze
der EU finanziert?
>>> siehe rechte Spalte!
Multinationale europäische Einheiten:
EUROKORPS, EUROMARFOR, EUROFOR (mehr)
Leitfrage: Koalitionen der "Willigen"
– Kooperationsform der Zukunft? (mehr)
Provocation: Der seltsame Krieg
Gut dass wir nicht in Hüben oder Drüben leben, denn
dort gehen unschöne Dinge vor sich. Eine kurze Geschichte
von Martin Auer über den "seltsamen Krieg".
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Weiterführende Links:
Konfliktmanagement der EU
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Wie werden Kriseneinsätze der EU finanziert?
Die mit der GASP verbundenen Verwaltungskosten werden aus
Haushaltsmitteln der EG bezahlt. Aber auch Maßnahmen
die keinen militärischen oder verteidigungspolitischen
Bezug haben, so z.B. Sonderbeauftragte, rein zivile Operationen,
etc. werden so bezahlt, wenn der Rat es nicht anders beschlossen
hat (Die EUPM wurde Anfangs von der Kommission, dann von
den teilnehmenden Staaten bezahlt). Eine militärische
Operation würde grundsätzlich, nach einem Bruttosozialprodukt-Schlüssel
aufgeteilt, von den Mitgliedstaaten getragen. Die Kontrolle
der Finanzierung verläuft nach den üblichen Regeln
der Gemeinschaft, also auch unter Einflussnahme des Parlaments.
Quelle:
Tamir Sinai (2004), Europa in der Krise - Planspiel zur
Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
Materialienband 12 der Forschungsgruppe Jugend und Europa,
Schwalbach, Wochenschau-Verlag
(erscheint im Januar 2004).
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