Europas Rolle in der Welt
Konfliktmanagement der EU
Unter dem Eindruck der gewaltsamen Konflikte im ehemaligen Jugoslawien
haben die EU-Mitgliedstaaten Ende der 90er Jahre mit dem Aufbau
einer gemeinsamen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Identität
begonnen. Während sich die einen hiervon eine verstärkte
Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in künftigen
Krisen versprechen, befürchten Kritiker eine Militarisierung
der EU oder sehen hierin eine Verdopplung der Strukturen, die es
mit der NATO bereits gibt. (mehr)
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Die sogenannten "Petersberg-Aufgaben"
Mit der Aufnahme der sogenannten Petersberger-Aufgaben in
den EU-Vertrag, wurde die EU ermächtigt, im Rahmen der
GASP humanitäre, friedenserhaltende und friedensschaffende
Maßnahmen - ggf. auch unter dem Einsatz militärischer
Mittel - durchzuführen. (mehr)
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Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur
Eine europäische Eingreiftruppe von 60 000 Angehörigen,
die im Krisenfall von den Mitgliedstaaten bereitgestellt werden
können, soll die Handlungsfähigkeit der EU gewährleisten.
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Wie werden Kriseneinsätze der EU finanziert?
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Multinationale europäische Einheiten:
EUROKORPS, EUROMARFOR, EUROFOR (mehr)
Leitfrage: Koalitionen
der "Willigen" – Kooperationsform der Zukunft?
>>> siehe rechte Spalte!
Provocation: Der seltsame Krieg
Gut dass wir nicht in Hüben oder Drüben leben, denn
dort gehen unschöne Dinge vor sich. Eine kurze Geschichte
von Martin Auer über den "seltsamen Krieg".
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Weiterführende Links:
Konfliktmanagement der EU
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Leitfrage: Koalitionen der "Willigen" - Kooperationsform
der Zukunft?
Weder der Krieg gegen das Taliban-Regime in Afghanistan,
noch die Friedenstruppe (ISAF) in Kabul wurden unter UN,
NATO oder EU Führung geleitet, obwohl beide Operationen
ein klares UN-Mandat haben und sich neben den Amerikanern
und anderen auch 12 EU-Mitgliedstaaten beteiligen. Die Form
der Kooperation, die gewählt wurde, wird "Koalition
der Willigen" und "Lead Nation-" also Führungsnations-Prinzip
genannt. Eine multinationale militärische Operation
wird hier von einer Nation geleitet, im Falle der ISAF zuerst
von den Briten, dann den Türken und dann gemeinsam
von den Deutschen und Niederländern.
In dieser Art der Führung werden bewusst keine internationalen
Foren eingebunden, mit dem Ziel während einer Operation
handlungsfähig zu bleiben und das Problem der "Kriegsführung
durch Komitees" zu vermeiden. Dies ist zuerst eine
Frage der Effizienz, aber auch ein geschicktes Umgehen von
Rechenschaftspflichten die ein Einsatz im Rahmen einer internationalen
Organisation mit sich bringen würde.
Während eine Koalition der Willigen den Einsatz militärischer
Mittel auch ohne vorherige Übereinstimmung aller Mitglieder
einer internationalen Organisation ermöglicht, und
somit Handlungsfähigkeit gewährleistet, so gibt
es aber auch die Ansicht, das dieses Prinzip die internationale
Sicherheitsordnung schwächt und einer nationalen "Balancepolitiken"
oder gar Anarchisierung der Weltpolitik führen könnte.
Quelle:
Tamir Sinai (2004), Europa in der Krise - Planspiel zur
Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
Materialienband 12 der Forschungsgruppe Jugend und Europa,
Schwalbach, Wochenschau-Verlag
(erscheint im Januar 2004).
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